Mitteldeutsche Zeitung: Zukunft der Stasi-Behörde
Experten-Kommission tritt im November zusammen
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zur Beratung über die Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde tritt in
der zweiten November-Hälfte erstmals zusammen. Das teilte ihr
Vorsitzender, Sachsen-Anhalts ehemaliger Ministerpräsident Wolfgang
Böhmer (CDU), der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Online-Ausgabe) mit. Im Oktober träfen sich die von den Parteien
nominierten Fachleute zunächst zu getrennten Beratungen, sagte er.
Danach wolle man die Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag des Mauerfalls
abwarten, bevor man mit der Arbeit beginne. Böhmer zufolge werden der
Kommission 14 Mitglieder angehören. Er selbst halte rasche Beratungen
für möglich. "Das muss sich nicht lange hinziehen", erklärte der
78-Jährige. "Denn so viele Möglichkeiten gibt es ja nicht. Von mir
aus kann es schnell zur Sache gehen." Dabei müsse allerdings darauf
geachtet werden, dass die Kosten für die Aufarbeitung nicht noch
weiter zunähmen. Zuletzt kostete die Stasi-Unterlagenbehörde 100
Millionen Euro jährlich. Die Kommission soll dem Bundestag bis 2016
Vorschläge unterbreiten, wie es mit der Behörde wie überhaupt mit der
DDR-Aufarbeitung weiter gehen soll. Das Parlament wird sich aber
nicht notwendigerweise an die Vorschläge halten. Ein Teil der
Experten würde die Einrichtung am liebsten 2019 schließen und die
Stasi-Akten dem Bundesarchiv übergeben.
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Hartmut Augustin
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Datum: 27.09.2014 - 02:00 Uhr
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