Totgesagte leben länger
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Totgesagte leben länger
Zur Diskussion um den Salzstock in Gorleben erklärt die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
Knapp vier Jahre lang hatte Bundesminister Gabriel immer wieder geäußert, dass Gorleben ein geeigneter Endlagerstandort sein könnte. Vier Wochen vor den Wahlen erklärt er den Standort plötzlich für tot. Auf einmal tauchen Dokumente auf, die belegen sollen, Gorleben sei nicht seriös ausgewählt worden.
Lange Zeit ist der Minister dankenswerter Weise allen Versuchen entgegengetreten, Gorleben mit der Asse gleich zusetzen. Knapp eine Woche vor einer geplanten Großdemonstration gegen Gorleben tut er genau dies.
Nach diesen Sinneswandeln ist klar: Dem Minister geht es nicht um eine Lösung der Endlagerfrage, sondern nur darum, Wahlkampf zu führen.
Ob Gorleben für die Endlagerung geeignet ist, kann nur festgestellt werden, wenn es seriös erkundet wird. Die Vorschläge der Union hierfür liegen seit Jahren auf dem Tisch. Alle Fragen, deretwegen unter Rotgrün die Erkundung von Gorleben unterbrochen hatte, sind beantwortet. Dennoch blockiert der Minister die weitere Erkundung. Wer so handelt, der nimmt sich selbst aus dem Spiel.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Datum: 28.08.2009 - 01:18 Uhr
Sprache: Deutsch
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