Weser-Kurier: Zu den Bootsflüchtlingen im Mittelmeer schreibt Klaas Mucke:
ID: 1156245
So zumindest könnte man die derzeitigen Meldungen über gerettete
Flüchtlinge auf Geisterschiffen verstehen, die offenbar in letzter
Sekunde vor einem dramatischen Zusammenstoß mit den Felsen der
italienischen Küste bewahrt worden sind. Die Wahrheit ist aber: Zum
Positiven hat sich nichts verändert. Die Zahl der Toten ist seit der
Einstellung des italienischen Seenotrettungsprogramm "Mare nostrum"
Anfang November nicht maßgeblich gesunken. Und vieles spricht dafür,
dass "Triton" ein Rückschritt ist. Seenotrettung ist nicht das
oberste Ziel von "Triton". Es geht um den Schutz der EU-Grenze vor
illegaler Einwanderung. Sicher, auch dabei werden, wie wir in diesen
Tagen erleben, Flüchtlinge von maroden Schiffen gerettet. Dennoch:
Rettungsmaßnahmen können erst vor der Küste eingeleitet werden, denn
seit zwei Monaten beschränkt sich der EU-Grenzschutz von "Triton" nur
auf Gewässer, die bis zu 30 Seemeilen von der Küste Italiens entfernt
liegen. Zuvor wurden in Seenot geratene Flüchtlinge auch vor der
libyschen Küste aufgegriffen. Der Mittelmeerraum war besser
abgedeckt. Hinzu kommt: Die Besatzung von Handelsschiffen, die
Flüchtlinge aufnehmen, setzen sich dem Verdacht aus, Schleuser zu
sein. Die Seeleute sind verunsichert - zum Nachteil der Flüchtlinge.
Es muss Aufgabe der EU sein, mit einem klaren Mandat und zwischen den
EU-Staaten solidarisch verteilten Kosten dafür zu sorgen, dass das
Sterben auf dem Mittelmeer ein Ende nimmt. Seenotrettung statt
Grenzschutz. Viel wichtiger aber ist, zu verhindern, dass sich die
Flüchtlinge überhaupt in eines der vielen Boote begeben. Es müssen
legale Wege nach Europa geschaffen werden.
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Datum: 02.01.2015 - 18:49 Uhr
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