Mitteldeutsche Zeitung: Anschläge von Paris/Charlie Hebdo
Innenminister der Länder einigen sich auf verstärkte Schutzmaßnahmen in Deutschland
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Donnerstag und Freitag auf Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland nach
dem Anschlag auf das französische Satiremagazin "Charlie Hebdo"
verständigt. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche
Zeitung" (Samstag-Ausgabe) unter Berufung auf führende
Sicherheitskreise. AK II steht für Arbeitskreis II der Innenminister
der Länder und des Bundes zu Fragen der inneren Sicherheit. Zu den
vereinbarten Maßnahmen zählen neben der intensivierten Überwachung
der deutschen Islamisten-Szene im Wesentlichen vier Maßnahmen.
Erstens nehmen die Landespolizeibehörden Kontakt zu eventuell
gefährdeten Medien-häusern, aber auch zu anderen Unternehmen und
Institutionen auf, um über mögliche Sicherheitsvorkehrungen zu
sprechen - vorzugsweise dann, wenn Medien Mohammed-Karikaturen
veröffentlicht haben und Anlass zu konkreter Besorgnis besteht.
Zweitens soll die Polizei die Eigensicherung verstärken. Drittens
sollen Resonanzstraftaten wie beispielsweise gegen Moscheen
verhindert werden. Und viertens wird die sichtbare Präsenz der
Polizei bewusst nicht erhöht, um in der Bevölkerung keine Besorgnis
zu schüren. Details würden jeweils in den Ländern entschieden, heißt
es, da Polizeiarbeit Ländersache sei. Aus den Sicherheitskreisen
verlautet, es handele sich um Maßnahmen, die im Rahmen einer
Gefährdungsanalyse entsprechend eines seit 2009 existierenden
Maßnahmenkatalogs routinemäßig abgearbeitet würden. Es bestehe im
Übrigen kein Grund zur Panik. Die Überprüfung der deutschen
Islamisten-Szene habe in den letzten zwei Tagen keine Hinweise auf
Verbindungen zu Frankreich erbracht.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
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Datum: 09.01.2015 - 15:43 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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