Allg. Zeitung Mainz: Dreyers Schlappe / Kommentar von Stefanie Widmann zu Flüchtlingskonferenzen
ID: 1161311
Ministerpräsidentin Dreyer am Freitag indirekt eingestehen: Beim
Flüchtlingsproblem hat die Landesregierung trotz vieler Ansätze und
Projekte die Zeichen der Zeit nicht erkannt und muss nun nachsteuern.
Der Flüchtlingsgipfel der CDU am Vortag hatte sich über weite
Strecken als eine spannende Zusammenschau vieler kleiner und großer
Probleme und auch Lösungsansätze erwiesen. Dass die Opposition um
ihre ehrgeizige Chefin Julia Klöckner die Ergebnisse bei einem
weiteren CDU-Flüchtlingsgipfel genüsslich ausbreiten will, ließ bei
der Regierung nun doch alle Alarmglocken schrillen. Ergebnis: ein
eigener Gipfel. Die CDU kommentierte jovial und konnte getrost auf
die übliche Bissigkeit verzichten, die Grünen verdrehten in einer
peinlichen Pressemitteilung kurzerhand die Tatsachen, indem
Fraktionsvorsitzender Köbler Alt und Dreyer mit den Worten lobt:
"Anstatt sich nur mit CDU-Bürgermeistern an einen Tisch zu setzen,
lädt die Landesregierung alle Beteiligten ein." Dabei hatte die
Landesregierung selbst "ihre" Bürgermeister zurückgepfiffen und vom
Gipfel der Konkurrenz ferngehalten. Eines ist immerhin erreicht: Das
Thema, das für solchen Hickhack eigentlich viel zu wichtig ist, wird
jetzt gleich von zwei Seiten beackert. Auch wenn bei der derzeitigen
politischen Konstellation jede Hoffnung auf eine fruchtbare
Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg schlicht ein Traum bleiben
wird.
Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Werner Wenzel
Newsmanager
Telefon: 06131/485839
online@vrm.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 16.01.2015 - 21:20 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1161311
Anzahl Zeichen: 1771
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Mainz
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 241 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Allg. Zeitung Mainz: Dreyers Schlappe / Kommentar von Stefanie Widmann zu Flüchtlingskonferenzen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Allgemeine Zeitung Mainz (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte hält einen Austritt der FDP aus der Berliner Ampelkoalition für möglich. "Die Ergebnisse der FDP bei den vergangenen Landtagswahlen befinden sich im kaum noch messbaren Bereich", sagt Korte im neuen Podcast der VRM "Korte &
Es bleibt ein Störgefühl / Kommentar von Jens Kleindienst zum Karlsruher AfD-Urteil ...
Als demokratisch gewählter Vertretung des Volkes kommt dem Bundestag "bei der Gestaltung seiner inneren Organisation und des Geschäftsgangs ein weiter Spielraum zu". So hat es das Bundesverfassungsgericht jetzt bekräftigt - und sich damit selbst große Zurückhaltung auferlegt. Einzige
Wir brauchen eine Vision für unser Land / Kommentar von Dennis Rink zum Zustand Deutschlands ...
Wohin führt unsere Reise? Befindet sich Deutschland wirklich im Sinkflug? Und was bedeutet das für uns? Umfragen bestätigen regelmäßig, dass wir Deutsche uns diese Frage immer häufiger stellen - und dass wir Sorgen haben. Können wir hier noch sicher leben? Bleibt die Demokratie die sattelfest
Weitere Mitteilungen von Allgemeine Zeitung Mainz
Allg. Zeitung Mainz: Warnstufe rot / Kommentar von Friedrich Roeingh zur Terrorbedrohung in Deutschland ...
Das Bild vom europäischen 11. September für die Anschläge in Paris war von Anfang an falsch. Nicht nur, weil schon die Menschen in Madrid und London 2004 und 2005 fürchterliche Bombenanschläge islamistischer Terroristen erleiden mussten. Auch weil unmittelbar nach dem Sturm auf die Charlie-
Allg. Zeitung Mainz: Prinzip Nächstenliebe / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Kirche und Flüchtlingen ...
Die Kirchen sind wichtige Protagonisten, wenn es um - mit der Bibel gesprochen - Mühselige und Beladene geht, Menschen, die Hilfe brauchen. Flüchtlinge sind solche Menschen. Die Kirchen stellen sich dieser Verantwortung. Dabei spielt natürlich auch Geld eine Rolle, wobei es sicher unangemesse
Westfalenpost: Mehr als ein belgisches Problem / Kommentar von Knut Pries zum Terror in Belgien ...
Als die Attentäter von Paris nach dem Blutbad bei Charlie Hebdo auf der Flucht waren, herrschte im Nachbarland für ein paar Stunden Sorge: Bloß nicht, dass sich die furchtbaren Brüder Kouachi im Norden nach Belgien durchschlagen und dort ihren Rachefeldzug fortsetzen! Dieser Alptraum blieb d
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur CDU ...
2015 ist zwar das Gegenteil von einem Superwahljahr, aber keineswegs super-langweilig im Hinblick auf die dann folgenden Entscheidungen. Nur zwei Bürgerschaftswahlen im Februar in Hamburg und im Mai in Bremen stehen an - das war's. Aber spätestens danach beginnt die heiße Phase im Hinbli
