RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Ceta/TTIP
ID: 1176163
kommentiert die Ceta- und TTIP-Verhandlungen: "In kaum einem Land
wird das geplante Freihandelsabkommen mit den USA so kritisch gesehen
wie in Deutschland. "Reich und hysterisch" hatte Wirtschaftsminister
Sigmar Gabriel das herablassend kommentiert. Doch während in einigen
Punkten die Kritik tatsächlich sehr emotional ansetzt - Stichwort:
"Chlorhühnchen" oder regionale Spezialitäten -, sieht das bei den
geplanten Investitionsschutzklauseln und privaten Schiedsgerichten
ganz anders aus. Hier droht der Rechtsstaat ausgehebelt zu werden und
Konzerninteressen unterworfen. Da kann der Protest gar nicht laut
genug sein. Gut, dass Gabriel das jetzt einsieht. Es war höchste
Zeit, dass der Druck aus den Reihen seiner SPD Wirkung auf den
Parteichef zeigte."
Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Dr. Klaus Welzel
Telefon: +49 (06221) 519-5011
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 22.02.2015 - 19:14 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1176163
Anzahl Zeichen: 1024
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Heidelberg
Kategorie:
Außenhandel
Diese Pressemitteilung wurde bisher 271 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Ceta/TTIP"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rhein-Neckar-Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Nicht perfekt, aber ein Anfang: So könnte man den Mittelabfluss beim 500-Milliarden-Sondervermögen zusammenfassen. Die Annahme, sämtliche 37,2 Milliarden Euro, die für 2025 zur Vergabe angedacht waren, könnten sofort in Infrastrukturprojekte laufen, war naiv. Zu komplex sind Anträge, Bewilligu
"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zur FDP ...
"Denn Kubicki und sein Generalsekretär Martin Hagen haben zuletzt keinen Zweifel daran gelassen, wohin sie die FDP führen wollen: deutlich weiter nach rechts. (...) Dass diese Strategie zum Erfolg führt, ist mehr als fraglich. Vermutlich sorgt sie eher für eine Spaltung der Partei - denn es
"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zur Investitionspflicht für Medienanbietern ...
Deutschland ist für Netflix, Disney und Co. ein lukrativer Markt. Dass solche Streamingriesen nun auch einen Teil ihres Umsatzes hier investieren sollen, ist nur folgerichtig. Zu attraktiv sind aggressive Steueranreize und Produktionsrabatte in Ländern wie Ungarn. Die vom Bundeskabinett beschlosse
Weitere Mitteilungen von Rhein-Neckar-Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Zeichen der Hoffnung - Joachim Gauck demonstrierte auf dem Kiewer Maidan Rückendeckung für die Ukraine. Von Reinhard Zweigler ...
Vor einem Jahr zerplatzte auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz der Träum von einer erneuten friedlichen Revolution in der Ukraine. Rund zehn Jahre zuvor hatte die einstige Sowjetrepublik mit der "orangenen Revolution" aufbegehrt und den Wahlbetrug des Mokau-freundlichen Politbürokrat
neues deutschland: Zweimal Maidan - zur gespaltenen Wahrnehmung der Ukraine-Krise ...
Wer die Vorgänge von vor einem Jahr in der Ukraine am Wochenende aus Kiewer und aus Moskauer Sicht nacherzählt bekommt, kann nicht glauben, dass hier von der selben Sache gesprochen wird. Zu krass sind die Wahrnehmungsunterschiede zu dem, was auf Kiews Maidan geschah. Es blüht - auf beiden Se
WAZ: Trostlosigkeit nach großen Träumen - Kommentar von Miguel Sanches zur Ukraine ...
Joachim Gauck reist an. Für Beistand ist gesorgt. Keiner kann so gut wie der Bundespräsident das Hohelied auf die Freiheitsliebe singen. Darum ging es ja - vor einem Jahr auf dem Maidan, dem großen Platz im Herzen von Kiew. Um Freiheit, Unabhängigkeit und Demokratie für die Ukraine. Groß w
neues deutschland: Zu dem Konflikt um das Kreditprogramm für Griechenland ...
Wer den Konflikt um die Verlängerung des Kreditprogramms für Griechenland verfolgt hat, konnte nicht anders, als das Agieren des Bundesfinanzministers für den Versuch zu halten, SYRIZA zur Kapitulation zu zwingen: keine Zugeständnisse, keine Luft für soziale Wahlversprechen. Punkt. Man blic
