Patent für Tinte zum Beschichten von eBook-Readern für nichtig erklärt
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Bundespatentgerichts über eine Klage des deutschen Elektronik- und
eBook-Reader-Herstellers TrekStor GmbH gegen das europäische Patent 1
231 500 der E-Ink Corp., eines bedeutenden US-amerikanischen
Herstellers von Displays für eBook-Reader, zu entscheiden, das eine
"Elektronisch adressierbare mikroverkapselte Tinte" betrifft, d.h.
eine Tinte, die als Kontrastmedium auf die Flachbildschirme etwa von
eBook-Readern aufgedruckt werden kann. Durch Anlegen eines
elektrischen Feldes können eingelagerte elektrisch unterschiedlich
geladene Mikropartikel verschiedener Farbe so angeordnet werden, dass
sie ein sichtbares Muster, etwa Buchstaben, ergeben. Die Beklagte
bedient einen großen Marktanteil und beliefert etwa Amazon (Kindle),
Sony, Onyx und Tolino.
Das Patent wurde teilweise für nichtig erklärt.
Az.: 2 Ni 16/13 (EP)
Pressekontakt:
Bundespatentgericht
Dr. Andrea Münzberg
Telefon: +49 (0)89 699 37 250
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Datum: 24.02.2015 - 11:22 Uhr
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