Mittelbayerische Zeitung: Der Merkel-Motor - Schwarz-Rot arbeitet bislang meistens stotterfrei. Das

Mittelbayerische Zeitung: Der Merkel-Motor - Schwarz-Rot arbeitet bislang meistens stotterfrei. Das liegt aber vor allem an der Kanzlerin. Von Christian Kucznierz

ID: 1178057
(ots) - Nehmen wir einmal an, die große Koalition wäre
ein Auto. Dann säße hinterm Steuer die CDU. Die SPD wäre auf dem
Beifahrersitz und würde mit dem Navi kämpfen oder sich beschweren,
dass der Koalitionspartner Krümel auf dem Sitz hinterlassen hat. Die
CSU wäre auf dem Rücksitz und würde nach Manier genervter Kinder
Fahrer und Beifahrer mit den Füßen ins Kreuz treten. Aber das alles
wäre nicht so schlimm, weil unter der Haube der Merkel-Motor liefe:
permanent im optimalen Bereich, selten hochtourig, aber selbst dann:
stotterfrei und zuverlässig. Fraglich nur, was geschieht, sollte der
mal ausfallen. Allen Kritikern zum Trotz: Schwarz-Rot funktioniert.
Der Koalitionsgipfel, der am Dienstagabend im Kanzleramt stattfand,
ist ein weiterer Beweis dafür, und er ist auch bezeichnend in der
Art, wie er stattgefunden hat: sensationslos. CDU/CSU und SPD machen
ihre Probleme untereinander aus. Und wenn sich keine sofortige Lösung
findet, präsentiert man zumindest einen Fahrplan. Das ist zwar
dasselbe, wie Probleme zu vertagen, klingt aber besser. Und es ist um
Welten besser, als sich unter Koalitionspartnern als "Wildsau" oder
"Gurkentruppe" zu bezeichnen, wie das unter Schwarz-Gelb der Fall
war. Sicher: Das ist wenig spektakulär. Es hat sogar so überhaupt
keinen Sex-Appeal. Aber es ist eben effizient. Wer will, der kann
kritisieren, dass die Einigung auf die Mietpreisbremse nichts anderes
ist als das, was ohnehin Beschlusslage war. Und dass das daher auch
schneller gegangen wäre. Man kann auch sagen, dass der Streit um den
bürokratischen Aufwand beim Mindestlohn nicht gelöst ist oder dass
sich bei diesem Thema zeigt, wie wenig Union und SPD ihrem Wesen nach
gemeinsam haben. Aber mit dem Bruch der Koalition hat noch keiner
gedroht.Warum auch? Merkel ist die Unverzichtbare. Das gilt
international ohnehin, und das hat sich in ihrem Einsatz für eine


diplomatische Lösung der Ukraine-Krise gezeigt. Im eigenen Land ist
sie der Garant dafür, dass die Menschen ihr Kreuz bei der Union
machen, zumindest auf Bundesebene. Das dürfte auch noch länger der
Fall sein, denn innerhalb von CDU/CSU gibt es niemanden von ihrem
Format. In der SPD auch nicht. Beide, Union und Sozialdemokraten,
profitieren von der Stärke und Strahlkraft der Kanzlerin. Und auch
wenn es einmal hakt: Die SPD kann nicht allein. Rot-Rot-Grün wird
Parteichef Gabriel noch lange nicht durchboxen können. Schwarz und
Rot leben in einer Zweckehe. Das ist für die Genossen weitaus
schwieriger als für die Union, weil es ihre Chancen, sich zu
profilieren, schmälert. Aber besser ein wenig mitregieren, als gar
nicht. Die Worte von Ex-Parteichef Müntefering gelten weiterhin:
"Opposition ist Mist." Weil aber die Zweckehe nur dadurch
funktioniert, dass das verbindende Element die Strahlkraft der
Kanzlerin ist, hat mittelfristig die Union ein Problem: Wenn Merkel
einmal nicht mehr mag oder kann, steht die Partei mit leeren Händen
da. Der Kohl-Erbin sollte das Schicksal ihrer Partei nach Jahren
einer Solo-Performance Mahnung sein. Derzeit braucht sie sich keine
Sorgen zu machen. Das schwarz-rote Mobil läuft auf Erfolgskurs. Wie
gesagt, nicht sehr sportlich, nicht sehr schick. Aber effektiv. Und
die quengelnden Kinder auf dem Rücksitz? Die sind der einzig wirklich
störende Faktor. Sie werden so lange weiternerven, bis sie bekommen,
was sie wollen. Oder zumindest eine Entschädigung dafür, dass am Ende
doch zwei neue Stromtrassen durch den Freistaat gezogen werden. Denen
hatte CSU-Chef und Ministerpräsident Horst Seehofer zwar bereits
zugestimmt. Aber so ist das nun mal mit Quälgeistern.



Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  Badische Zeitung: Mietpreisbremse / Stumpfes Schwert 
Kommentar von Bernd Kramer WAZ: Grüner Ströbele rechnet mit zweitem NSU-Untersuchungsausschuss
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 25.02.2015 - 23:07 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1178057
Anzahl Zeichen: 4117

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Regensburg



Kategorie:

Innenpolitik



Diese Pressemitteilung wurde bisher 257 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Mittelbayerische Zeitung: Der Merkel-Motor - Schwarz-Rot arbeitet bislang meistens stotterfrei. Das liegt aber vor allem an der Kanzlerin. Von Christian Kucznierz"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Mittelbayerische Zeitung (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Dunkle Wolken am Tag der Arbeit / Die Gewerkschaften stehen vor großen Herausforderungen. Hohe Tarifforderungen sind nachvollziehbar, aber sie dürfen die Inflation nicht zu sehr befeuern. ...
Zukunft geMAInsam gestalten, so hatten die DGB-Gewerkschaften den gestrigen Tag der Arbeit, nun ja nicht besonders originell, überschrieben. Das fade Motto täuscht freilich nicht darüber hinweg, dass die Gewerkschaften hierzulande vor riesigen Herausforderungen stehen. Nach zweieinhalb Jahren C

Als Ministerin untragbar Anne Spiegel hat mit ihrem Verhalten nach der Flutkatastrophe an der Ahr ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Notfalls muss der Kanzler sie rauswerfen. Von Reinhard Zweigler ...
Was waren die Beileidsbekundungen der heutigen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel von den Grünen eigentlich wert, die den Hochwasseropfern an der Ahr Betroffenheit bekundete? Ihr sei das Herz schwer und die Trauer lasse sie nicht los, sagte sie zu Beginn der Katastrophe. Doch kurz darauf packt

Die Impfpflicht macht Sinn / Gerade weil viele in der gefährdeten Generation Ü60 noch keine Impfung haben, könnte gesetzlicher Druck Unentschlossene zu dem Pieks bewegen. / Von Reinhard Zweigler ...
Es ist schon seltsam, wie schnell das Drama des Ukraine-Krieges das Aufregerthema der vergangenen zwei Jahre in den Hintergrund gedrängt hat. Corona - war da noch was? Gefühlt ist die Pandemie doch schon vorbei, trotz hoher Infektionszahlen. Die in vielen Bundesländern vollzogenen Lockerungen,


Weitere Mitteilungen von Mittelbayerische Zeitung


Badische Zeitung: Mietpreisbremse / Stumpfes Schwert Kommentar von Bernd Kramer ...
Die Bremse ist nicht mehr als der Versuch, Preise zu deckeln. Die Wirtschaftsgeschichte lehrt, dass solche Obergrenzen nichts nützen, wenn eine hohe Nachfrage auf ein knappes Angebot trifft, das nicht über Nacht deutlich ausgeweitet werden kann. Genau so ist derzeit die Situation auf den Wohnun

Lausitzer Rundschau: Ein bisschen regieren - Magere Ergebnisse im Koalitionsausschuss ...
Von drei zentralen Aufgaben eine gelöst und die anderen zwei verschoben - im wahren Leben reicht das nur für ein "Mangelhaft". Ganz anders ist das bei den schwarz-roten Partei- und Regierungsspitzen. Dort benotet man sich vorzugsweise selbst. Prompt war SPD-Fraktionschef Thomas Opper

Westfalenpost: Kampf den digitalen Fischern / Kommentar von Rudi Pistilli zum Schlag gegen Cyberkriminelle ...
Die Statistik spricht für sich: Kein anderes Verbrechen wächst so rasant wie die Internetkriminalität. Da werden munter Daten gestohlen, Konten geplündert, Privatleute und Unternehmen erpresst. Und nichts deutet daraufhin, dass sich angesichts der leicht abzufischenden virtuellen Wolken, den

Westfalenpost: Trickreiches Spiel mit der Statistik / Kommentar von Wilfried Goebels zum Unterrichtsausfall in NRW ...
Der tagtägliche Unterrichtsausfall an den NRW-Schulen ist ein ständiges Ärgernis. Dass die Schulministerin die Erfassung der Fehlstunden lange mit dem Hinweis auf methodische Probleme verweigerte, sorgte bei der Opposition zu Recht für Unmut. Wer Unterrichtsausfall bekämpfen will, braucht z


 

Werbung



Sponsoren

foodir.org The food directory für Deutschland
News zu Snacks finden Sie auf Snackeo.
Informationen für Feinsnacker finden Sie hier.

Firmenverzeichniss

Firmen die firmenpresse für ihre Pressearbeit erfolgreich nutzen
1 2 3 4 5 6 7 8 9 A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z