WAZ: KfW-Studie - NRW würde von neuem Soli besonders stark profitieren

(ots) - Bei einer möglichen Neuverteilung der Mittel aus dem
Solidarpakt ab 2020 könnte Nordrhein-Westfalen zum großen Gewinner
werden. Das geht aus einer aktuellen Studie der staatlichen KfW-Bank
hervor. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ,
Montagausgabe).

Die KfW-Experten haben auf Grundlage des derzeit laufenden
Solidarpakts II eine Simulation entworfen, wie die Verteilung der
Milliardenmittel aussehen könnte, wenn die Gelder nicht mehr nach
Himmelsrichtung vergeben würden, so die Zeitung weiter. Als
Vergabe-Faktoren berücksichtigten die KfW-Volkswirte Kriterien wie
die strukturelle Arbeitslosigkeit, den Zustand der Infrastruktur, die
Finanzkraft der Städte und die demografische Entwicklung in den
jeweiligen Bundesländern.

Insgesamt zwölf Bundesländer kämen erstmals überhaupt in den
Genuss der Soli-Mittel. Mit Ausnahme Sachsen-Anhalts erhielten alle
ostdeutschen Länder weniger als bisher. Von den westdeutschen
Flächenländern wäre das Saarland größter Gewinner, gefolgt von NRW,
das ebenfalls erstmals vom Soli profitieren würde. Den Berechnungen
zufolge könnten 16 Prozent der Gelder ins bevölkerungsreichste
Bundesland fließen, ab 2020 für die folgenden 15 Jahre pro Jahr 1,34
Milliarden Euro oder 1151 Euro pro Einwohner, insgesamt rund 20
Milliarden. Bayern würde nach der Modellrechnung ebenfalls erstmals
zum Soli-Empfänger, läge aber mit einem Anteil von zwei Prozent (199
Euro pro Kopf) deutlich hinter NRW. Großer Profiteur wäre auch
Bremen.

Noch extremer würde das Plus für NRW ausfallen, wenn man die
Gelder nur nach dem Faktor strukturelle Arbeitslosigkeit vergeben
würde. Obwohl die Erwerbslosenquote der neuen Länder im Schnitt gut
vier Prozentpunkte über der der Westländer liegt, wäre NRW der mit
Abstand größte Nutznießer. Fast die Hälfte aller Soli-Mittel flössen


an Rhein und Ruhr: 59 Milliarden Euro.



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Datum: 16.03.2015 - 05:00 Uhr
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