Aktion Tiefensees zum Erhalt lebendiger Innenstädte populistisch und Wahlkampf pur
ID: 120049
Aktion Tiefensees zum Erhalt lebendiger Innenstädte populistisch und Wahlkampf pur
Katrin Kunert, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE ergänzt: "Wenn Tiefensee es wirklich ernst gemeint hätte, lebendige Innenstädte als Standort des Einzelhandels zu erhalten, dann hätte er in den zurückliegenden Jahren seiner Amtszeit entsprechende Regelungen treffen können. Dazu hatte er vier Jahre Zeit."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Datum: 19.09.2009 - 19:48 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 120049
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 546 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Aktion Tiefensees zum Erhalt lebendiger Innenstädte populistisch und Wahlkampf pur"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Kanzlerin bleibt bei ihrer Wahllüge ...
Kanzlerin bleibt bei ihrer Wahllüge, die Einkommenssteuer zu senken", kommentiert Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE die heutigen Äußerungen von Angela Merkel auf der Bundespressekonferenz. Lötzsch weiter: "Die Ste
GRÜNE: Lautenschläger muss sich auf Agrarministerkonferenz für Milchbauern einsetzen - Lage verzweifelt ...
> In einem Offenen Brief fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landwirtschaftsministerin Lautenschläger (CDU) auf, heute auf der Agrarministerkonferenz in Eisleben den Worten Taten folgen zu lassen und sinnvolle Vorschläge zur Lösung der Milchkrise durchzusetzen. Als ersten
Bundesrat für Änderung der Insolvenzordnung - Überschuldungsbegriff gilt bis 31.12.2013 ...
> Der Bundesrat hat heute den Weg für ein Gesetz zur Änderung zum Insolvenzordnung freigemacht, das auf einen Vorschlag von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zurückgeht. Die Neuregelung sieht vor, eine ursprünglich bis 31.12.2010 befristete Änderung des Überschuldungsbegriffs in der
Zur Bundestagswahl 2009: Wahlbeteiligung bis 14.00 Uhr und vorläufiges Wahlergebnis ...
ADEN - Bei der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am Sonntag, den 27. September 2009, wird der Bundeswahlleiter am Nachmittag den "Zwischenstand zur Wahlbeteiligung bis 14.00 Uhr" sowie in der Wahlnacht das vorläufige amtliche Wahlergebnis bekannt geben. Der "Zwischenstand der Wahlb
