WAZ: Keineöffentliche Aufklärung
- Kommentar von Miguel Sanches zur NSA-Affäre
ID: 1208458
Pofalla zur Bahn gewechselt ist. Die NSA-Affäre, die er als
Kanzleramtschef 2013 mit Brachialgewalt für beendet erklärt hat,
hätte ihn jetzt eingeholt.
Seine Aufklärung war ein Bluff. Nichts ist ausgeräumt, weder die
Ausspähung von Freunden noch der Verdacht der Wirtschaftsspionage.
Diese Woche markiert eine Wende, weil man eine Exit-Strategie
erkennen kann. Oft ist von der Arbeits-und Partnerfähigkeit der
Dienste die Rede. Damit bereitet man das Publikum darauf vor, dass
öffentliche Aufklärung nicht infrage kommt.
Das Teflonwesen der Kanzlerin muss SPD-Chef Gabriel gewurmt haben.
Er hat Merkel politisch in Haftung dafür genommen, dass keine
Wirtschaftsspionage stattgefunden hat. Er wusste, was er tat. Er sagt
selbst, dass die Affäre geeignet sei, eine "sehr schwere
Erschütterung" auszulösen. Das gilt für die Koalition. Und für die
Wahrheit.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 05.05.2015 - 19:04 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1208458
Anzahl Zeichen: 1201
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Essen
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 232 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"WAZ: Keineöffentliche Aufklärung
- Kommentar von Miguel Sanches zur NSA-Affäre"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Westdeutsche Allgemeine Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der NRW-Landesbeauftragte des Deutschen Roten Kreuzes für den Bevölkerungsschutz warnt davor, dass weite Teile der Bevölkerung trotz der ernsten Sicherheitslage nicht auf Krieg und andere große Krisen vorbereitet seien. Er rät dazu, neben den Erwachsenen auch Kinder und Jugendliche auf den Erns
WAZ: Lehrerverband-Präsident Düll: "Social-Media-Verbot passt nicht zum Wählen ab 16" ...
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, kritisiert Forderungen in der EU und in Deutschland, den Konsum von Social Media für Jugendliche einzuschränken. Anlass ist ein Votum des NRW-Landtages, das Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 abzusenken. "Das Wahlalter wird auf 16
WAZ: NRW-Gleichstellungsministerin Paul (Grüne) warnt vor Sexkaufverbot ...
NRW-Gleichstellungsministerin Josefine Paul (Grüne) ist gegen ein Sexkaufverbot. "Sexarbeit ist kein Beruf wie jeder andere und Prostituierte bedürfen eines besonderen Schutzes. Ein Verbot der Sexarbeit bedeutet nicht automatisch mehr Schutz, sondern das Abdrängen in ein nur schwer zu kontro
Weitere Mitteilungen von Westdeutsche Allgemeine Zeitung
neues deutschland: Spannungen in der Koalition: Ende der Nibelungentreue ...
Sigmar Gabriel liegt mit seiner Annahme richtig, dass die Affäre um BND und NSA eine sehr schwere Erschütterung auslösen kann. Denn der deutsche Geheimdienst hat den US-Amerikanern offenbar bei deren völlig überzogener Schnüffelei geholfen. Nun muss der Aufklärungsprozess schnell beginnen
ZDF-Magazin "Frontal 21": BND Affäre - Österreichische Innenministerin Mikl-Leitner kündigt Strafanzeige an ...
Nach Recherchen des ZDF-Magazins "Frontal 21" (Sendung am Dienstag, 5. Mai 2015, 21.00 Uhr) betrieb der US-Geheimdienst NSA noch bis 2013 Spionage gegen Vertretungen deutscher Unternehmen sowie gegen europäische Politiker und Institutionen, darunter auch Ziele in Österreich. Die öst
ZDF-Magazin "Frontal 21": NSA spähte deutsche Firmen noch 2013 aus ...
Mindestens bis 2013 spähte der US-Geheimdienst NSA deutsche und europäische Ziele aus. Das bestätigte die Bundesregierung am Montag, 4. Mai 2015, in einem Geheimpapier, das das ZDF-Magazin "Frontal 21" (Sendung am Dienstag, 5. Mai 2015, 21.00 Uhr) einsehen konnte. Demnach stellte der
Badische Zeitung: Gabriel und die BND-Affäre / Taktische Boshaftigkeit Kommentar von Thomas Maron ...
Die BND-Affäre wird zu einer Belastung der Koalition. Es ist aus Sicht der Union ganz prinzipiell äußerst ungehörig, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel sich erlaubt hat, für die Kanzlerin zu sprechen. Brisant ist aber vor allem, was er ihr in den Mund legte. Zweimal, so Gabriel, habe Angela Merk
