neues deutschland: Spannungen in der Koalition: Ende der Nibelungentreue
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dass die Affäre um BND und NSA eine sehr schwere Erschütterung
auslösen kann. Denn der deutsche Geheimdienst hat den US-Amerikanern
offenbar bei deren völlig überzogener Schnüffelei geholfen. Nun muss
der Aufklärungsprozess schnell beginnen. Gabriel hat immerhin
angedeutet, in diesem Fall seine Nibelungentreue zu Angela Merkel zu
beenden. Der SPD-Chef plauderte Details aus Gesprächen mit der
Kanzlerin öffentlich aus und forderte ebenso wie die Opposition, dem
NSA-Ausschuss Geheiminformationen des BND zukommen zu lassen. Ob
Gabriel diesen Vorstoß allein aus taktischen Erwägungen gewagt hat,
wie Politiker der Union meinen, spielt keine entscheidende Rolle.
Dass die Konservativen bald wegen ihrer Verstrickungen in die Affäre
schlecht dastehen könnten, haben sie sich selbst zuzuschreiben.
Fraglich ist aber, ob Gabriel mehr erreichen will, als nur gegen
Merkel zu sticheln. Bei der Aufarbeitung der Vorgänge darf nämlich
auch das geheime »Memorandum of Agreement« nicht vergessen werden.
Das Dokument ist die Arbeitsgrundlage für die Zusammenarbeit mit der
NSA. Diese hatte der damalige Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier
im Jahr 2002 gebilligt. Die Sozialdemokraten können nur dann als
glaubwürdige Aufklärer auftreten, wenn sie auch diesen Teil der
Geschichte beleuchten und zu ihrer eigenen Verantwortung stehen. Sehr
wahrscheinlich ist das allerdings nicht.
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Datum: 05.05.2015 - 18:01 Uhr
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