Vaatz: Aufbau Ost bleibt im Fokus der deutschen Politik
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CDU-Abgeordneten beschlossen
Die ostdeutschen CDU-Abgeordneten haben sich auf ihrer zweitägigen
Klausurtagung vom 17. bis 18. Mai 2015 in Berlin mit der Verkehrs-
und Infrastrukturpolitik befasst. Dazu erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz:
"Die im Zuge der Einheit vollbrachte Leistung der Deutschen kann
gar nicht hoch genug geschätzt werden. Der Aufbau Ost bleibt nach wie
vor eine wichtige gesamtdeutsche Aufgabe. In den kommenden Jahren
wollen wir, dass der Aufbau Ost erfolgreich fortgesetzt werden kann.
Die vollständige Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West
bleibt das Ziel unserer Politik.
Wertvolle Impulse für die weitere Arbeit im Bereich der
Infrastrukturpolitik konnten auf der Klausurtagung gemeinsam mit
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gelegt werden.
Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP 2015) und den 2016 zu
beschließenden Ausbaugesetzen für die Bundesverkehrswege wollen wir
vorrangig überregionale bedeutsame Projekte wie Engpässe,
Lückenschlüsse (z. B. bei der Autobahn A14 zwischen Schwerin und
Magdeburg) beseitigen und Anbindungen auf den Hauptverkehrsachsen
sowie Projekte auf den transeuropäischen Verkehrskorridoren
verwirklichen. Gleichzeitig ist auch sicherzustellen, dass wichtige
regional bedeutsame Projekte umgesetzt werden."
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Datum: 18.05.2015 - 14:26 Uhr
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