WAZ: Schlimmer Rückfall für Europa. Kommentar von Miguel Sanches zu schwarzen Listen
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alttestamentarisch geht es zu, wenn Politiker, Diplomaten oder auch
hohe Beamte in Moskau mit Einreiseverboten belegt werden. Das ist
nicht das politische Sittengemälde, das man sich gewünscht hat. Aber
es darf niemanden überraschen. Es ist die Vergeltung für
Einreiseverbote der EU, die ihrerseits viele Russen auf eine
Visa-Sperrliste gesetzt hat. Man wundert sich sogar, wer in Moskau
unerwünscht ist und wer - trotz Kritik an der Ukraine-Politik - noch
einreisen darf. Vermutlich geht es weniger um die einzelne Person und
mehr um die Haltung. Und die Botschaft ist klar: Was ihr könnt,
können wir auch. Auf der EU-Liste wird immerhin begründet, warum die
jeweilige Person nicht einreisen darf. Die Betroffenen können klagen.
Soviel Rechtsstaatlichkeit sollte man auch von Russland erwarten
dürfen. Das Drama ist nicht, dass der Abgeordnete Wellmann eine Nacht
im Moskauer Flughafen verbringen musste, bevor er unverrichteter
Dinge zurückflog. Das war nur unangenehm. Das Drama ist vielmehr,
dass die Diplomatie in der Ukraine-Krise nicht entscheidend
vorankommt. Es passt zum Befund, dass soeben der Ostausschuss der
deutschen Wirtschaft den Ausschluss Russlands vom G7-Gipfel
kritisiert hat. Gesprächsformate werden nicht genutzt,
Einreiseverbote verhängt, schwarze Listen geführt. Es droht eine
Eskalations-Mentalität, die für Europa ein schlimmer Rückfall wäre.
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Datum: 31.05.2015 - 19:15 Uhr
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