Weser-Kurier: Kommentar von André Fesser zu den Bremer Koalitionsverhandlungen
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Bremer Regierungsbündnis aus SPD und Grünen hat sich noch nicht
einmal durch die Koalitionsgespräche geschleppt, da kommt die CDU mit
eigenen Ideen um die Ecke und erklärt die rot-grünen Ansätze der
vergangenen Woche ganz generell für "dürftig und unkonkret". Ein
frühes Foul, denn eigentlich laufen sich die künftigen Partner für
den langen Weg durch die Legislaturperiode gerade erst warm.
Vielleicht ist es aber auch ein Weckruf zur rechten Zeit, denn
tatsächlich verlieren sich Rote und Grüne in ihren Gesprächen in
einem zähen Klein-Klein, ohne zuvor erst einmal die großen Linien
gezogen zu haben. Wo will die Koalition in den kommenden Jahren
überhaupt hin? Noch wichtiger: Wo soll Bremen in vier, fünf oder zehn
Jahren stehen? Gewiss, ein Koalitionsvertrag will klug verhandelt
sein. An einer Handvoll Polizisten hängt mitunter der
innerparteiliche Frieden. Und die Osterholzer Feldmark ist für die
Grünen eben mehr als nur eine Wiese. Wer dort Wohnungen bauen will,
rüttelt an den Grundwerten dieser Partei. Das mühsame Ringen um
Kompromisse zeigt jedoch, dass sich seit der Wahl nicht viel geändert
hat. Von Kraft und Energie hatte der angehende Bürgermeister Carsten
Sieling gesprochen, von einer Neuerfindung. Von einem neuen Geist,
einer neuen Idee für die Gestaltung dieses Bundeslandes und die
Bewältigung seiner Probleme ist bislang aber nichts zu spüren.
Vielmehr bleiben die Parteien in den Konflikten von gestern stecken.
Wer einen Neuanfang will, sollte dies bis zum Ende der Gespräche
dringend ändern.
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Datum: 16.06.2015 - 21:11 Uhr
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