RNZ: Nur mit Putin
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Bereits als das Minsker Friedensabkommen vor einem halben Jahr
unterzeichnet wurde, war die Skepsis groß, ob die Kämpfe im Osten der
Ukraine damit tatsächlich beendet werden könnten. Inzwischen ist
klar: Das können sie nicht. Die Zeichen stehen erneut auf
Konfrontation. Daran ist auch die Ukraine nicht unschuldig. Denn
sowohl Moskau als auch Kiew haben wesentliche Teile des Abkommens
bisher nicht umgesetzt. Vor allem die politischen Forderungen - etwa
nach mehr Autonomie für die Regionen in der Ukraine - liegen bislang
auf Eis. Hinzu kommt, dass die Regierung in Kiew gegen alle Vernunft
immer noch an eine militärische Lösung des Problems zu glauben
scheint. Doch die russischen Truppen wird das ukrainische Militär
auch mit einer Aufrüstung nicht besiegen können. Merkel und Hollande
hatten mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko also
einiges zu bereden. Aus diesem Grund - und um dem Partner in Kiew
öffentlich Rückhalt zu geben - mag auch ein Treffen zu dritt sinnvoll
gewesen sein. Einer dauerhaften Lösung wird man ohne die Beteiligung
Moskaus aber nicht näher kommen. Die Einsicht, dass die Sanktionen
gegen Russland nicht die erhoffte Wirkung zeigen, könnte dabei
helfen, die Gespräche auch mit Wladimir Putin wieder aufzunehmen.
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Dr. Klaus Welzel
Telefon: +49 (06221) 519-5011
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Datum: 24.08.2015 - 20:00 Uhr
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