Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Flüchtlingspolitik/Maizière

(ots) - von Christian Kucznierz, MZ

Wer nett ist, könnte sagen, niemand hätte in den vergangenen
Wochen den Posten des Innenministers gut machen können.
Hunderttausende von Flüchtlingen kamen nach Deutschland, wo die
Kapazitäten sowohl für die Erstaufnahme, als auch für die Bearbeitung
der Asylanträge längst nicht mehr ausreichen. Man könnte aber auch
ehrlich sagen, Thomas de Maizière hat den Job besonders "nicht gut"
gemacht. Denn es ist eine Sache, dass die Strukturen nicht vorhanden
waren, um die Krise effektiv in den Griff zu bekommen. Eine andere
Sache ist, wenn der ohnehin untätig und überfordert wirkende
Innenminister Zeit dafür verplempert, Flüchtlinge zu diffamieren und
den Kurs der Kanzlerin direkt zu kritisieren. Es ist völlig richtig,
dass es viele Probleme im Zusammenleben der Flüchtlinge gibt. Ebenso
richtig ist, dass es Probleme beim Zusammenleben von Deutschen und
Asylbewerbern geben wird. Doch Handeln, nicht Reden ist die Devise
der Stunde. Das aber haben bislang andere übernommen. Dass Merkel die
Koordination im Kanzleramt ansiedelt, ist ein Zeichen dafür, dass sie
Einfluss darauf haben will, was geschieht und was kommuniziert wird -
und wie. Selbst wenn es angeblich keine Degradierung de Maizières
ist: Ein Fingerzeig, wer die Flüchtlingspolitik bestimmt, ist die
Entscheidung allemal.



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