Lausitzer Rundschau: Was Schäuble will

Der Minister und seine neue Attacke

(ots) - Wolfgang Schäuble ist so lange im politischen
Geschäft, dass man nicht annehmen sollte, er würde irgendetwas ohne
Bedacht und ohne Hintergedanken sagen. Das muss man wissen, wenn man
seine jüngsten Äußerungen zur Flüchtlingskrise richtig verstehen
will. Mit dem unvorsichtigen Skifahrer, der eine Lawine ausgelöst
hat, kann nur Angela Merkel gemeint sein. Es ist Schäubles
rhetorische Masche, dass er in Vergleichen oder im Ungefähren
formuliert und trotzdem für jeden erkennbar werden soll, was er
dahinter verbirgt. Unvorsichtige Skifahrer sind welche, die sich
überschätzen. Das denkt Schäuble also von Merkel. Jetzt muss die
Kanzlerin wirklich nervös werden. Der Wind dreht sich gegen sie. Das
wurde schon bei den letzten Fraktionssitzungen deutlich. Und nachdem
Schäuble bereits demonstrativ dem Innenminister in der
Flüchtlingskrise den Rücken gestärkt hat, der bei diesem Thema alles
andere als Merkel treu ergeben ist, stellt der Finanzminister jetzt
praktisch direkt die Autorität der Kanzlerin infrage. Was hier
stattfindet, ist sogar fast schon keine schleichende Demontage der
Regierungschefin mehr. Schäuble bedient damit diejenigen in der
Union, die eine härtere Gangart wollen - auch mit dem Begriff der
Lawine, was fatalerweise ebenso die Hetzer gegen Flüchtlinge
bestärkt. Entweder will der Finanzminister nun mit Macht erreichen,
dass Merkel ihren Kurs ändert. Oder er wittert seine Chance, nach
vielen Niederlagen sein politisches Leben doch krönen zu können. Mit
dem Amt des Kanzlers. Zugeben würde Schäuble dies nie. Aber auch die
CDU-Chefin scheint die Dramatik der Lage erkannt zu haben. Heute will
sie sich im Fernsehen zur Flüchtlingskrise befragen lassen. Das ist
notwendiger denn je.



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Datum: 12.11.2015 - 20:21 Uhr
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