Brähmig: Starkes Bekenntnis für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten
ID: 1288937
Zukunft der deutschen Minderheiten
In seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2016 am gestrigen
Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags
wichtige Signale für die deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und
deutschen Minderheiten gesetzt. Dazu erklärt der Vorsitzende der
Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Klaus Brähmig:
"Die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa
erfährt durch die Beschlüsse des Haushaltsausschusses des Deutschen
Bundestages zum Bundeshaushalt 2016 eine maßgebliche Stärkung. So
wird die zeitgemäße Präsentation der Geschichte Ostpreußens vom Bund
unterstützt, der zur Überarbeitung der Dauerausstellung des
Ostpreußischen Landesmuseums in Lüneburg Mittel in Höhe von einer
Million Euro zur Verfügung stellt. Die erinnerungsgeschichtliche
Arbeit für die aus der früheren Sowjetunion stammenden Aussiedler
wird mit einer substantiellen Förderung des Museums für
Russlanddeutsche Kulturgeschichte in Detmold aufgewertet. Für das
Jahr 2016 sind hier 200.000 Euro vorgesehen, ergänzt um eine
Verpflichtungsermächtigung von 800.000 Euro für die folgenden vier
Jahre.
Auch für die deutschen Minderheiten im östlichen Europa werden im
Bundeshaushalt 2016 wichtige Signale gesetzt. Der Titel 'Allgemeine
Hilfen' im Bereich des Bundesministeriums des Innern wächst um
weitere zwei Millionen Euro auf 20,4 Millionen Euro. Dieses dient vor
allem der Sicherung der erfolgreichen Aktivitäten der deutschen
Minderheit in Polen. Auch die langfristige Stabilisierung des
muttersprachlich deutschen Schulwesens in Rumänien wird weiter
vorangetrieben. Es ist gelungen, die Mittel zur Besoldung von
muttersprachlich deutschen Lehrkräften in Rumänien um 250.000 Euro
auf nun eine Million Euro zu erhöhen.
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag begrüßt die
beschlossenen Maßnahmen, die zur weiteren Stärkung der Interessen der
Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten beitragen. Sie
wird auch in Zukunft kraftvoll an der Seite dieser wichtigen
Personengruppen stehen. Der Bundeshaushalt 2016 wird am 27. November
2015 durch den Deutschen Bundestag beschlossen."
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Datum: 13.11.2015 - 14:20 Uhr
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