Mitteldeutsche Zeitung: zu Haushaltsüberschuss
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Schäuble (CDU) gehörig verkalkuliert. Der Öffentlichkeit präsentierte
er einen ausgeglichenen Haushalt für dieses Jahr. Stattdessen klafft
zwischen Einnahmen und Ausgaben eine gewaltige Lücke, die immer
größer wird. Statt der Null stand zuletzt eine Abweichung von sechs
Milliarden zu Buche. Jetzt werden es wohl neun Milliarden Euro
werden. Nun ist die Lage anders als bei Schäubles Vorgängern, die am
Ende deutlich höhere Defizite eingestehen mussten. Bei Schäuble
stellen sich gewaltige Überschüsse ein. Ein Plus regt erst einmal
niemanden auf. Und doch sind Zweifel an der Verlässlichkeit erlaubt,
wenn ein Finanzminister seine Vorgaben um Längen verfehlt. Wenn
der Haushaltsplan nicht mehr ist als ein schlechter Schätzwert, kann
er kein Vertrauen schaffen.
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Hartmut Augustin
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Datum: 06.12.2015 - 18:19 Uhr
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