Weser-Kurier:Über die CSU schreibt Ralf Müller:
ID: 1304572
die CSU die Zeit mit Appetizern auf ihre Kreuther Winterklausur
füllt. Das Muster ist seit Jahrzehnten dasselbe: Da wird irgendein
Positionspapier gebastelt, aus dem in den Tagen zwischen Weihnachten
und Dreikönigstag einzelne Medien mit Häppchen bedient werden. Der
Inhalt ist bei näherer Betrachtung meist von mäßigem Neuigkeitswert
und schon bald vergessen. Gleichwohl erfüllt diese
Öffentlichkeitsarbeit stets in hervorragender Weise ihren Zweck,
nämlich, die innenpolitische Diskussion "zwischen den Jahren" zu
beherrschen, indem sie mit forschen Parolen Freund (CDU) und Feind
(alle anderen) provoziert. Man denke nur an die Parole "Wer betrügt,
fliegt". Ist daraus etwas geworden? In diesem Jahr geht es wieder
einmal um das Thema Ausländer und Flüchtlinge sowie Profilschärfung
nach rechts. Viele Vorschläge sind zwar mit dem geltenden
Verfassungsrecht schwerlich vereinbar, aber was soll's - Hauptsache
im betont konservativen Rand des Wählerpotenzials entsteht der
Eindruck, die CSU tut etwas, während die anderen im Winterschlaf
sind.
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Datum: 03.01.2016 - 20:27 Uhr
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