Mitteldeutsche Zeitung: zu Edathy
ID: 1320478
mit seinem Handeln verweigert. Das reicht für einen
Bundestagsabgeordneten, für einen Volksvertreter nicht aus.Und doch
ändert diese Erkenntnis rein gar nichts daran, dass in unserer
Gesellschaft Verfahren, auch Parteiausschlussverfahren, nach
feststehenden Regeln abzulaufen haben. Es ist ein Wesensmerkmal
verlässlichen Rechts, dass es für alle gleichermaßen gelten soll. Der
SPD-Bundesvorstand hätte vorher wissen können, dass der Versuch
aussichtslos ist, Edathy aus der Partei zu werfen. So verwerflich
dessen Verhalten auch sein mag. Sigmar Gabriel hat in dieser Sache
keine glückliche Hand bewiesen. Es wäre es überhaupt nicht nötig
gewesen, ein Verfahren zu führen. Die SPD hätte sich einfach nur aufs
Schärfste distanzieren können.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
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Datum: 12.02.2016 - 18:38 Uhr
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