neues deutschland: Veranstalter des Berliner Formel-E-Rennens müssen Sondernutzungsgebühr zahlen
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müssen Gebühren zahlen. Der Bezirk Mitte erhebt für das »Formel-E
Rennen« um den Strausberger Platz am Samstag Gebühren für die
Straßennutzung. Das sagte der für Stadtentwicklung zuständige
Stadtrat Carsten Spallek (CDU) am Freitag gegenüber der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«. Der Gebührenbescheid
belaufe sich für Mitte auf rund 201.000 Euro. Dabei sei bereits
wohlwollend zugunsten der Veranstalter gerechnet worden. »Eine
Reduzierung der Kosten ginge zulasten des Bezirkshaushalts«, so
Spallek, deshalb habe sich der Bezirk dagegen entschieden.
Zu Unklarheiten über die Erhebung war es gekommen, nachdem der
Senat vergangene Woche für die Veranstaltung eine »gesamtstädtisch
herausragende Bedeutung« ausgesprochen hatte - die Voraussetzung, um
Gebühren zu reduzieren. »Die Entscheidung liegt aber in der Hand der
Bezirke«, sagte Claudia Hamboch, Sprecherin der
Wirtschaftsverwaltung.
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bestätigte dies. Erst
wenn die Veranstalter gegen die Gebühren Widerspruch einlegten,
entscheide darüber der Senat. »Abgerechnet wird zum Schluss«, so
Hamboch. Ob und in welcher Höhe auch Friedrichshain-Kreuzberg
Gebühren erhebt, war unklar. Die zuständige Bezirksstadträtin war für
eine Stellungnahme am Freitag zunächst nicht zu erreichen.
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Datum: 20.05.2016 - 16:12 Uhr
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