Erika Steinbach disqualifiziert sich selbst

Erika Steinbach disqualifiziert sich selbst

ID: 137474

Erika Steinbach disqualifiziert sich selbst



(pressrelations) - >"Durch ihr fanatisches Beharren auf einen Sitz im Stiftungsrat disqualifiziert sich die Berufsvertriebene Steinbach selbst", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke zur anhaltenden Diskussion um die Besetzung des Beirats der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung". Jelpke weiter:

"Erika Steinbach inszeniert sich als Opfer einer Verschwörung und tut so, als sei ihre Nominierung in den Stiftungsrat die Gretchenfrage der Demokratie. Dabei hat sie sich selbst zuzuschreiben, dass sie und ihr Verein im In- und Ausland als Synonym für Nationalismus, Revanchismus und Geschichtsklitterung gelten. Wer gegen die Anerkennung der polnischen Westgrenze gestimmt hat, mag alles Mögliche sein - aber Garantin einer fairen Versöhnung mit Polen ist Steinbach nie und nimmer.

Die Debatte zeigt aber auch: Mit dem Projekt eines Vertriebenen-Museums sind Geister gerufen worden, die jetzt nur noch mit Mühe in der Flasche gehalten werden können. Die Funktionäre des BdV sehen sich durch das Projekt offenbar ermutigt, ihre deutschnational verzerrte Sicht der Geschichte auch offiziell absegnen zu lassen. Die Fraktion DIE LINKE empfiehlt deswegen, die Stiftung wieder aufzulösen und die vorgesehenen finanziellen Mittel zur Entschädigung für Opfer von Wehrmachtsverbrechen zu verwenden."


F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de



Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  Politik im Blindflug Volksverhetzung und Verherrlichung des NS-Regimes bleibt strafbar
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 18.11.2009 - 21:06 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 137474
Anzahl Zeichen: 0

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 300 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Erika Steinbach disqualifiziert sich selbst"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Demokratiefeindliche Praxis der Bundesregierung endlich vom Tisch ...
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von

Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti

EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer


Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag


Volksverhetzung und Verherrlichung des NS-Regimes bleibt strafbar ...
> Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass der Volksverhetzungsparagraf, der die Verherrlichung des NS-Regimes unter Strafe stellt, mit der grundrechtlich garantierten Meinungsfreiheit vereinbar ist, erklaert die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Fograscher: Wir begruessen die

Politik im Blindflug ...
n Verlängerungsanträgen der Sicherheitsmandate unter deutscher Beteiligung erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die Beendigung des Awacs-Mandats ist logisch und offenbart die ganze Planlosigkeit der Bundesregierung in Sachen Afghanistan. Wer mit besonderer

Utopia-Konferenz 2009: Wichtige Changemaker in Berlin ...
Utopia, das Internetportal für strategischen Konsum und nachhaltigen Lebensstil, veranstaltet am 26. November 2009 in Berlin zum zweiten Mal die Utopia-Konferenz. Die geladenen internationalen Top-Redner werden unter dem Motto „Der größte Hebel für einen positiven Wandel“ die wichtigsten Ide

2. Lesung Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz ...
> "Das Anliegen der Landesregierung, jede Gebietskörperschaft nur einem Sozialgericht zuzuordnen, ist aus Sicht meiner Fraktion ohne weiteres sinnvoll. Die Kreise und kreisfreien Städte sind zu einem großen Prozentsatz an den Verfahren vor den Sozialgerichten beteiligt. Wenn ein Mitarbei


 

Werbung



Sponsoren

foodir.org The food directory für Deutschland
News zu Snacks finden Sie auf Snackeo.
Informationen für Feinsnacker finden Sie hier.

Firmenverzeichniss

Firmen die firmenpresse für ihre Pressearbeit erfolgreich nutzen
1 2 3 4 5 6 7 8 9 A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z