SPD steht weiterhin zum Staatsziel Kultur - Union knickt ein
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SPD steht weiterhin zum Staatsziel Kultur - Union knickt ein
Dass sich eine zukuenftige Ausschussvorsitzende Monika Gruetters schon vor der ersten Sitzung des Ausschusses fuer Kultur und Medien quasi gegen ein Staatsziel Kultur stellt, spricht Baende. Sie ist scheinbar nicht Willens und bereit, fuer die Belange der Kultur zu streiten. Gruetters streicht schon vor Beginn der Arbeit die Segel und knickt vor den CDU-Ministerpraesidenten ein. Kein gutes Zeichen fuer die Kulturpolitik. Wo ist ein entschiedener Widerspruch zur Steuerpolitik der "schwarz-gelben Koalition"? Schweigend nehmen Staatsminister Bernd Neumann und Monika Gruetters in Kauf, dass insbesondere die Kommunen aus finanziellen Gruenden, die Axt an die kulturellen Einrichtungen anlegen muessen.
2009 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de
Datum: 25.11.2009 - 01:18 Uhr
Sprache: Deutsch
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