Rheinische Post: Scholz rechnet mit Zustimmung der SPD-Basis zu Ceta
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Scholz rechnet mit der Unterstützung der SPD-Basis für das
europäisch-kanadische Handelsabkommen Ceta. "Ich bin zuversichtlich,
dass der Parteikonvent für den Leitantrag des Vorstands zu CETA
stimmen wird", sagte Scholz der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Das Abkommen sei "gut
verhandelt", so Scholz. "Die Befürchtungen der Kritiker sind
weitgehend ausgeräumt." So werde es keine privaten, sondern
öffentliche Schiedsgerichte geben. Darauf habe vor allem
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gedrängt, sagte der SPD-Vize.
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Datum: 06.09.2016 - 15:54 Uhr
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