Stephan Mayer (CSU): Scheidung der Unions-Schwestern steht nicht zur Diskussion
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Union-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), ist optimistisch, dass
die beiden Unionsschwestern CDU und CSU nach dem gestrigen
Koalitions-Spitzentreffen ihren Streit in der Flüchtlingspolitik
beilegen können. "Es ist ein Fortschritt, dass ein Fahrplan
vereinbart wurde. Das Treffen war nicht der Durchbruch, aber ein
Baustein, um zu zeigen, dass die Regierung in diesem Punkt
handlungsfähig ist", erklärte Mayer dem Fernsehsender phoenix. Es
gebe weiterhin offene Fragen wie die einer Obergrenze, "aber die
gemeinsame Schnittmenge in der Flüchtlingspolitik zwischen CDU und
CSU ist viel größer als man meint", erklärte der CSU-Politiker und
verwies auf die zahlreichen gesetzlichen Vereinbarungen, die im
Einvernehmen verabschiedet worden seien. Klar müsse sein, dass es in
Deutschland "keine endlosen Aufnahmekapazitäten" geben könne.
Eine Trennung der beiden Unionsschwestern schloss Mayer aus. "Eine
Scheidung steht überhaupt nicht zur Diskussion", fügte allerdings
hinzu: "Harmonie ist auch kein Selbstzweck."
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Datum: 12.09.2016 - 11:03 Uhr
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