Weser-Kurier: Arbeitsministerin Andrea Nahles: "Lohnkostenzuschüsse für Flüchtlinge können funktionieren"
ID: 1401316
Einstellung von Flüchtlingen zu erleichtern, hält das
Arbeitsministerium vorübergehende Lohn-Subventionen für denkbar. Im
Interview mit dem in Bremen erscheinenden WESER-KURIER
(Sonnabendausgabe) sagte Ministerin Andrea Nahles (SPD):
"Lohnkostenzuschüsse können funktionieren, das kennen wir in anderen
Bereichen. Ich möchte das aber nicht auf Dauer, für eine Anfangszeit
bin ich dabei." In der Debatte um die Höhe des Rentenniveaus wirbt
Nahles für Realismus. Zwar hält auch sie "eine Stabilisierung der
gesetzlichen Rentenversicherung" für notwendig, betont aber: "Wer
anfängt zu rechnen, stellt schnell fest: Es geht um gewaltige
Summen." Die Arbeitsministerin will im November ein durchgerechnetes
Reformpaket vorlegen. Details nennt sie derzeit aber nicht. "Ich
werde ein Gesamtkonzept vorstellen und je mehr Leute das dann
unterstützen - umso besser. Gerne auch Herr Seehofer", so Nahles im
Gespräch mit dem WESER-KURIER. Heftige Kritik übte die
Arbeitsministerin an der Tendenz von Unternehmen, aus der
Tarifbindung auszusteigen. "Ich würde mir wünschen, dass es uns
zukünftig noch stärker gelingt, die Betriebe zu privilegieren, die
sich tariflich binden. Das will ich gesetzlich regeln: Die mit
Tarifvertrag können und dürfen dann mehr, als die ohne", sagte
Nahles. Im Gesetzentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen sei ihr das
schon gelungen.
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Datum: 17.09.2016 - 05:00 Uhr
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