Weser-Kurier:Über den Ehrenkodex für Gemeinderäte schreibt Serena Bilanceri:
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"Gesamtheit der in einer Gesellschaft oder Gruppe geltenden, die Ehre
und das ehrenhafte Verhalten betreffenden Normen". Es versteht sich
von selbst, dass Politiker und Abgeordnete ohne ein ehrenhaftes
Verhalten kein Vertrauen des Volkes verlangen können, und dass sie
sich an ethische und gesetzliche Richtlinien zu halten haben. Doch
gerade in Delmenhorst wäre nach der ruinösen Wahlbeteiligung bei den
Kommunalwahlen (der niedrigsten im ganzen Bundesland) mehr Vertrauen
in die Politik notwendig gewesen. Ein Ehrenkodex kann Missbräuche und
Korruption nicht verhindern. Im besten Fall wird er auch nicht
gebraucht. Er kann jedoch ein Zeichen sein, dass Politiker die
Stimmung, die Signale aus der Gesellschaft wahrnehmen und
berücksichtigen wollen. Er kann beim Vorbeugen von Missverständnissen
und gefährlichen Versuchungen helfen. Selbst wenn dafür das Gesetz
geändert werden müsste: Mehr Transparenz kann nur helfen, nicht
schaden. Ein Zeichen in diese Richtung zu setzen, wäre schon längst
fällig.
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Datum: 03.10.2016 - 22:57 Uhr
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