Mitteldeutsche Zeitung: zu Polen und Abtreibung
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Enge treiben lassen. Von rechts drängten ihn fundamentalistische
Lebensschützer zu einer mittelalterlich anmutenden Verschärfung des
Abtreibungsrechts. Von links stiegen nicht nur Feministinnen auf die
Barrikaden. Auch die zuletzt schwächelnde außerparlamentarische
Opposition witterte Morgenluft. Und was tat Kaczynski? Er ließ den
Dingen ihren Lauf und sah zu, wie die PiS-Abgeordneten dem
Hassprojekt in Erster Lesung zustimmten. Nun hat Kaczynski die
Notbremse gezogen. Der Schaden, den er und seine Partei davongetragen
haben, ist aber immens. Die Opposition hat gesehen, dass sie
Kaczynski stoppen kann, und sie wird nachlegen. Es zeigt sich einmal
mehr, dass für autoritäre Selbstherrscher in dem demokratischen
Rahmen, den die EU setzt, kein Durchmarsch möglich ist.
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Datum: 06.10.2016 - 19:09 Uhr
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