In der Krise Flagge zeigen - Kulturpolitik wichtiger denn je
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In der Krise Flagge zeigen - Kulturpolitik wichtiger denn je
Konsequent und verantwortungsbewusst wird die Union die kulturpolitischen Vorhaben in der 17. Wahlperiode umsetzen
Anlässlich der heutigen Generaldebatte im Ausschuss für Kultur und Medien erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Marco Wanderwitz MdB:
Konsequent und verantwortungsbewusst wird die Union die kulturpolitischen Vorhaben in der 17. Wahlperiode umsetzen. Dazu gehören unter anderem drei herausragende Maßnahmen:
Wir stehen fest zum Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses einschließlich der Wiederherstellung der historischen Fassade und werden den mit breiter Mehrheit verabschiedeten Bundestagsbeschluss umsetzen. Damit wird der bedeutendste nationale Kulturbau für die künftigen Jahre in Angriff genommen. Die aktuelle Gerichtsentscheidung gibt jetzt diesem zentralen Projekt grünes Licht. Die historische Mitte Berlins wird sich zu einem repräsentativen Schaufenster von Geschichte und Kultur und entwickeln und sich als kultureller Identitätspunkt erweisen.
Wir werden ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin errichten und damit den glücklichsten Moment in der deutschen Geschichte - die Deutsche Einheit würdigen. Die Erinnerung an die Freiheitsbestrebungen unserer Nation ist uns eine tiefe innere Verpflichtung, denn die Identität unserer Nation ist von unserer gesamten Geschichte und besonders von den freiheitlichen Momenten geprägt.
Wir werden im Deutschlandhaus die Ausstellungs- und Dokumentationsstätte "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" errichten und damit im Geist der Versöhnung auch in Berlin ein sichtbares Zeichen setzen, um an das Unrecht von Vertreibungen zu erinnern und Vertreibung für immer zu ächten.
Die Kulturpolitik der vergangenen Jahre kann eine positive Bilanz vorweisen, die zum großen Teil auch überparteilich unbestritten ist. Die fünfmalige Erhöhung des Kulturetats um insgesamt über 10 Prozent gehört dazu. Die Union wird sich weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen, dass die Kulturpolitik erfolgreich fortgeführt wird, denn: Nie ist Kultur so wichtig wie in Krisenzeiten. Sie kann im schwierigen Alltagsleben Halt und Orientierung geben, Hoffnung und Zuversicht spenden. Jede kulturelle Erfahrung ist eine Bereicherung.
Alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte sollten sich hier ihrer Verantwortung zur Sicherung des einzigartigen und vielfältigen Kulturlebens in Deutschland bewusst sein.
Die Union wird in den kommenden Jahren ihr Augenmerk besonders auf die soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler, den Zukunftsbereich Kulturelle Bildung sowie die Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft lenken.
Wir wünschen uns eine koalitionsübergreifende Begleitung und Unterstützung unserer Vorhaben und eine sachdienliche, konstruktive Zusammenarbeit. Kulturpolitik bleibt für uns nicht nur ein Herzensanliegen, sondern auch ein Hauptanliegen.
Mit dem Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, stellt die Union einen erfolgreichen und in der Kulturszene anerkannten Regierungsrepräsentanten, der bewiesen hat, dass er ein engagierter Anwalt für die Kultur wie für die Medien ist.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Datum: 03.12.2009 - 14:19 Uhr
Sprache: Deutsch
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