Scheuer (CSU): Papier von Thomas Strobl eine "Initialzündung"
ID: 1433223
Diskussion in der CDU über die Flüchtlingspolitik begrüßt. Das Papier
des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl (CDU) sei
eine "Initialzündung, die Bewegung in die Diskussion gebracht habe",
sagte Scheuer im phoenix-Interview. Es sei richtig, Themen wie
Körperverschleierung und Burkaverbot anzusprechen. Dies werde "die
einen oder anderen, die unzufrieden oder verärgert sind, an uns
binden". An der Obergrenze für Flüchtlinge werde die CSU aber
festhalten. Scheuer kündigte an, dass seine Partei ein Regelwerk
vorlegen werde, "damit wir in der Flüchtlingsdiskussion bestehen
können". Der Freiburg-Mord zeige, dass beim Thema Sicherheit noch
einiges zu tun sei. Dies solle noch in das Regelwerk eingearbeitet
werden.
Den CDU-Parteitag in Essen bezeichnete Scheuer als eine Chance für
einen guten Start in ein "erfolgreiches" Wahljahr 2017. Dann gehe es
ums Ganze: "Entweder eine linke Republik aus rot-rot-grün, das wäre
der Abstieg für Deutschland, oder weiterhin in der Erfolgsspur
bleiben." Ziel müsse es sein, so stark zu werden, dass gegen die
Union keiner regieren könne.
Pressekontakt:
phoenix-Kommunikation
Pressestelle
Telefon: 0228 / 9584 192
Fax: 0228 / 9584 198
presse@phoenix.de
presse.phoenix.de
Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 06.12.2016 - 15:07 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1433223
Anzahl Zeichen: 1563
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Bonn
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 223 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Scheuer (CSU): Papier von Thomas Strobl eine "Initialzündung""
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
PHOENIX (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der estnische Premierminister Kristen Michal ist trotz der jüngsten russischen Angriffe auf die ukrainische Hauptstadt Kiew optimistisch, dass sich die Ukraine gegen Russland behaupten wird, appelliert jedoch auch an die Nato-Staaten, in ihrer Unterstützung Kiews nicht nachzulassen und die Ausgabe
phoenix berichtet live vom Parteitag der AfD in Erfurt, Samstag, 4. Juli 2026, ab 10.00 Uhr und Sonntag, 5. Juli 2026, ab 10.00 Uhr ...
Die Alternative für Deutschland (AfD) trifft sich am Samstag, 4. Juli 2026, und Sonntag, 5. Juli 2026, zu ihrem Parteitag in Erfurt. Im Vorfeld des Parteitages haben mehrere Gruppen zu Demonstrationen aufgerufen. phoenix berichtet an beiden Tagen jeweils ab 10.00 Uhr vom Geschehen vor Ort. Auf de
ifo-Präsident Clemens Fuest überzeugt: Staat muss Ausgaben stärker begrenzen, wenn Steuern nicht steigen sollen ...
Clemens Fuest, Präsident des ifo-Instituts, hat das Reformpaket der Bundesregierung grundsätzlich als "erheblichen Fortschritt" begrüßt, gleichzeitig aber die Verantwortlichen in der Politik aufgefordert, die staatlichen Ausgaben zu begrenzen und in bestimmten Bereichen auch zurückzuf
Weitere Mitteilungen von PHOENIX
Rupprecht: PISA stellt Deutschland ein gutes Zeugnis aus ...
Für Mathematik und Naturwissenschaften müssen die Bundesländer aber noch mehr tun Am heutigen Dienstag wurden die Ergebnisse der OECD-Erhebung PISA 2015 veröffentlicht. Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rup
Glauber/FREIE WÄHLER: Entschädigung für Atomkonzerne kommt Verbraucher teuer zu stehen ...
Thorsten Glauber, stv. Vorsitzender und energiepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung "Konzernen steht «angemessene» Entschädigung für Atomausstieg zu": "Das heutige Urteil zur Entschädigung von Energiekonzernen nach dem beschleunigten Atomaus
"Pflegende erwarten Taten statt Debatten" / bpa fordert anlässlich der heutigen Landtagsanhörung eine schnelle Einrichtung der Pflegevereinigung ...
"Das bayerische Modell einer vom Land finanzierten Pflegevereinigung zeigt echte Wertschätzung für die Pflegenden, die in anderen Bundesländern für wirkungslose Kammern selber zur Kasse gebeten werden." Anlässlich der Anhörung zum Gesetzentwurf für die Errichtung einer Vereinigun
Badische Zeitung: Die Reaktionen auf den Fall Maria L. / Der Tod und der Flüchtling Leitartikel von Thomas Hauser ...
In einer Gesellschaft, die sich von Mördern unterwandert wähnt, misstraut am Ende jeder jedem. Sie wird anfällig für Pauschalurteile und pauschale Verdächtigungen. Aus Lügen und Halbwahrheiten lässt sich dann leicht eine Pogromstimmung schüren. Ansätze für eine solche Entwicklung kann
