Rupprecht/Lengsfeld: Zeitumstellung abschaffen
ID: 1449078
Zeitregime in Europa
Am Dienstag hat die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ein
Positionspapier zur Neuregelung der Zeitumstellung beschlossen.
Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der
für Technikfolgenabschätzung zuständige Berichterstatter, Philipp
Lengsfeld:
Albert Rupprecht: "Seit 2007 wurde keine offizielle Bewertung der
Auswirkungen der Zeitumstellung durch die Europäische Kommission mehr
vorgenommen. Der im Auftrag der Europäischen Kommission im September
2014 von der Beratungsfirma ICF International vorgelegte Bericht 'The
application of summertime in Europe' kam aber zu dem Ergebnis, dass
uneinheitliche Sommerzeitregelungen innerhalb der EU die vernetzten
Wirtschaftssektoren mit grenzüberschreitenden Aktivitäten
beeinträchtigen könnten.
Wir als Unionsfraktion fordern die Europäische Kommission daher
auf, einen Vorschlag zur Änderung der Richtlinie 2000/84/EG zur
Regelung der Sommerzeit vorzulegen mit dem Ziel, die Zeitumstellung
abzuschaffen und gleichzeitig eine Neuregelung für ein weiterhin
dauerhaftes einheitliches Zeitregime in Europa zu treffen."
Philipp Lengsfeld: "Die möglichen oder tatsächlichen
Energieeinsparungen durch die geltende Zeitumstellung sind laut
Studie 'Bilanz der Sommerzeit' des Büros für
Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) allenfalls
minimal oder sogar ganz zu vernachlässigen. Auch ein
gesamtwirtschaftlicher Nutzen durch die Zeitumstellung ist nicht
nachzuweisen. Außerdem kann der Anpassungsprozess an die
Zeitumstellung manchen Menschen gesundheitlich größere Mühe bereiten
als angenommen.
Die nun erfolgte Positionierung der Unionsfraktion ist deshalb ein
wichtiger Schritt und liegt auf einer Linie mit Parteitagsbeschlüssen
sowohl der CDU als auch der CSU. Damit senden wir ein klares Signal
nach Brüssel, in dieser Frage tätig zu werden."
Hintergrund
Beide Unionsparteien haben Beschlüsse gefasst, die darauf
abzielen, die Zeitumstellung abzuschaffen - die CDU auf ihrem
Parteitag am 5. April 2014 und die CSU auf ihrem kleinen Parteitag am
16. März 2013.
Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschatzung
des Deutschen Bundestages hatte das Büro für
Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) mit der
Durchführung eines Projekts mit dem Titel "Bilanz der Sommerzeit"
beauftragt. Das TAB hat seinen Endbericht hierzu im Februar 2016
vorgelegt. Den vollständigen Bericht finden Sie hier:
http://ots.de/L6Yr6
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Telefon: (030) 227-52360
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Datum: 26.01.2017 - 16:24 Uhr
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