Bundeshaushalt für Bildung und Forschung setzt nachhaltige Impulse
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Bundeshaushalt für Bildung und Forschung setzt nachhaltige Impulse
Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Bundeshaushalt für Bildung und Forschung erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Eckhardt Rehberg MdB:
Der Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt ist ein Ausdruck unserer Entschlossenheit, Bildung und Forschung in Deutschland entscheidend voranzubringen. Wir unterstützen die Bundeskanzlerin und Bundesministerin Schavan, die sich auf den Weg zum Bildungsgipfel nicht durch Bedenkenträger beirren lassen. Nicht umsonst heißt unser Koalitionsvertrag "Wachstum, Bildung, Zusammenhalt". Wie dort vereinbart, werden bis 2015 Investitionen in Bildung und Forschung in Höhe von 10 Prozent des BIP erfolgen. In dieser Legislaturperiode wird die Bundesregierung zusätzlich 12 Mrd. Euro für Bildung und Forschung ausgeben. Der Bund leistet mit diesen 12 Mrd. Euro bereits bis 2013 seinen Beitrag zur Erreichung des 10-Prozent-Ziels. Nun sind die anderen gefordert und müssen nachziehen.
2010 steigt der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung um 7 Prozent (702 Mio. Euro). Investitionen in Bildung und Forschung sind Zukunftsinvestitionen. Gerade in der Krise müssen wir hier investieren, um zukunftsträchtige Arbeitsplätze und Chancen auf den Weltmärkten zu sichern. Hier dürfen wir nicht an der falschen Stelle sparen, wenn wir international nicht den Anschluss verpassen wollen.
Im Bereich der Studienfinanzierung setzen wir auf ein umfassendes System: Zum Einen wird das BAföG reformiert und angepasst. Es handelt sich bereits um die zweite BAföG-Erhöhung unter Bundesministerin Schavan.
Zum Anderen bauen wir ein nationales Stipendiensystem für 10 Prozent der leistungsfähigsten Studierenden auf. So erreichen wir, dass jeder, der es will und die Befähigung hat, ein Studium absolvieren kann.
Im Bereich der Forschung führen wir die erfolgreiche Hightech-Strategie fort und fokussieren sie auf die herausragenden gesellschaftlichen Bedürfnisse. Insgesamt investiert der Bund 14 Prozent mehr in Spitzentechnologien, wie z. B. Elektromobilität, Optische Technologien oder zivile Sicherheitsforschung. Deutliche Zuwächse gibt es auch bei der Gesundheitsforschung (18 Prozent) und der Klimaforschung (14 Prozent).
Durch die Fortführung der "drei Pakte" - Hochschulpakt, Exzellenzinitiative, Pakt für Forschung und Innovation - wird der Forschungs- und Wissenschaftsstandort Deutschland in seiner internationalen Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig gestärkt.
Wenn es uns so gelingt, die besten Köpfe nach Deutschland zu holen und gezielt in Bildung und Forschung zu investieren, werden wir gestärkt aus der Krise hervorgehen.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Datum: 17.12.2009 - 06:07 Uhr
Sprache: Deutsch
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