neues deutschland: Zu Martin Schulz' Kür zum Kanzlerkandidaten und SPD-Chef: Mit wem geht es sozialer?
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auch das einstimmige Votum durch den Bundesparteitag für Martin
Schulz, der die Partei als Vorsitzender und Kanzlerkandidat im
Wahlkampf anführen wird. Allerdings spielte bei dieser Wahl auch die
Unzufriedenheit mit dem bisherigen Vorsitzenden Sigmar Gabriel eine
wichtige Rolle. Durch seine Sprunghaftigkeit und seinen zuweilen
autoritären Führungsstil hatte er viele Genossen gegen sich
aufgebracht. Schulz genießt dagegen das Vertrauen der gesamten SPD.
Ein günstiger Umstand für ihn ist auch, dass sich die Flügel der
Partei in Wahlkampfzeiten eher zurückhalten. Denn sie wissen, dass
der Erfolg der SPD gefährdet wird, wenn die Partei als zerstritten
gilt. Schulz konnte sich bereits einiges herausnehmen, was für
Gabriel noch internen Ärger bedeutet hätte. So nannte er die
Vermögensteuer einen »Kampfbegriff«, obwohl das Grundgesetz dieses
Instrument ausdrücklich vorsieht. Das heißt aber nicht, dass für
Schulz nun alles glatt laufen muss. Die SPD wird oft nervös, wenn es
in den Umfragen wieder nach unten geht. Zudem lautet die
entscheidende Frage für den Kanzlerkandidaten, mit wem er seine
sozialen Versprechen wie einen längeren Anspruch auf das
Arbeitslosengeld I umsetzen will. Mit der Union wird es wohl nicht
gehen. Dass Schulz trotzdem eine Koalition mit den Konservativen
nicht ausschließt, lässt daran zweifeln, dass es ihm mit seinen
sozialen Forderungen besonders ernst ist.
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Datum: 19.03.2017 - 18:01 Uhr
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