phoenix: Oppermann (SPD) will AfD "notfalls mit Ordnungsrecht" begegnen

(ots) - Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im
Bundestag, Thomas Oppermann, hat deutlich gemacht, dass man die
Auseinandersetzung mit der AfD im Bundestag nicht scheuen werde.
"Wenn da rassistische Töne im Bundestag kommen, klare Kante, dann
machen wir notfalls auch vom Ordnungsrecht Gebrauch", so Oppermann im
Fernsehsender phoenix. Bei der Wahl sei es seiner Partei nicht
gelungen, die Erfolge als Regierungspartei deutlich zu machen und
sich als Alternative zur Kanzlerin darzustellen. "In der Opposition
können wir jetzt eine klare Alternative zu Merkel bilden. Es wird
keine Koalitionsverhandlungen mit der SPD geben", schloss auch
Oppermann Gespräche aus.

Bonn/Berlin, 24. September 2017



Pressekontakt:
phoenix-Kommunikation
Pressestelle
Telefon: 0228 / 9584 192
Fax: 0228 / 9584 198
presse@phoenix.de
presse.phoenix.de

Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 24.09.2017 - 20:14 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1533197
Anzahl Zeichen: 1061

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Bonn/Berlin

Kategorie:

Innenpolitik

Diese Pressemitteilung wurde bisher 407 mal aufgerufen.

phoenix berichtet live vom Parteitag der AfD in Erfurt, Samstag, 4. Juli 2026, ab 10.00 Uhr und Sonntag, 5. Juli 2026, ab 10.00 Uhr ...
Die Alternative für Deutschland (AfD) trifft sich am Samstag, 4. Juli 2026, und Sonntag, 5. Juli 2026, zu ihrem Parteitag in Erfurt. Im Vorfeld des Parteitages haben mehrere Gruppen zu Demonstrationen aufgerufen. phoenix berichtet an beiden Tagen jeweils ab 10.00 Uhr vom Geschehen vor Ort. Auf de

ifo-Präsident Clemens Fuest überzeugt: Staat muss Ausgaben stärker begrenzen, wenn Steuern nicht steigen sollen ...
Clemens Fuest, Präsident des ifo-Instituts, hat das Reformpaket der Bundesregierung grundsätzlich als "erheblichen Fortschritt" begrüßt, gleichzeitig aber die Verantwortlichen in der Politik aufgefordert, die staatlichen Ausgaben zu begrenzen und in bestimmten Bereichen auch zurückzuf

Arbeitgeberverbände von Reformplänen der Bundesregierung "positiv überrascht" ...
Die deutschen Arbeitgeberverbände begrüßen die Ergebnisse des Reformpakets der Bundesregierung. "Richtung stimmt, Geschwindigkeit kann noch gesteigert werden, aber wir sind positiv überrascht, was diese Nacht verabredet worden ist. Ich empfinde das als einen Kurswechsel", erklärte Ste

Weitere Mitteilungen von PHOENIX

Grünen-Chef Cem Özdemir fordert auch SPD zu Gesprächen auf ...
Grünen-Chef Cem Özdemir fordert auch SPD zu Gesprächen auf Im Hinblick auf das Abschneiden der AfD als drittstärkste Kraft hat der Parteichef und Spitzenkandidat der Grünen, Cem Özdemir, nun alle Parteien zu Gesprächen aufgefordert. Das Land sei gespalten. "Damit müssen wir alle ver

phoenix: Linken-Chefin Katja Kipping: "Fortschrittliche Mitte Links-Lager erstes Mal unter 40 Prozent" ...
Die Parteivorsitzende der Linken, Katja Kipping, ist mit dem Wahlergebnis ihrer Partei zufrieden. "Wir haben geliefert. Wir stehen gut da", sagte die Politikerin im Interview mit dem TV-Sender phoenix. Die gesellschaftliche Situation jedoch bewertet sie als "besorgniserregend"

WAZ: Kanzlerin unter Druck, Auszeit für die SPD - Leitartikel von Andreas Tyrock zur Bundestagswahl ...
Der Ausgang der Bundestagswahl mag angesichts der Prognosen nicht überraschend kommen, gleichwohl sind die Folgen zum Teil dramatisch. Das gilt insbesondere für die schwere Krise der SPD und den Triumph der AfD. Die große Zustimmung für die AfD macht deutlich, dass die etablierten Parteien d

Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau zu Bundestagswanl ...
Deutschland hat gewählt - und abgerechnet. Mit einer Kanzlerin, die in einen Wohlfühlwahlkampf ziehen wollte und von der breiten, tiefsitzenden Enttäuschung über ihre Flüchtlingspolitik eingeholt wurde. Mit Herausforderer Martin Schultz, der alles gab, aber letztlich den sozialdemokratische