Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik
JU-Landeschefin schlägt Kompromiss zur Obergrenze vor
ID: 1537918
Schwesterparteien CDU und CSU um eine Obergrenze für Flüchtlinge
ließe sich nach Magdeburger Vorbild beilegen. Dafür plädiert Julia
Scheffler, Landesvorsitzende der Jungen Union (JU) in Sachsen-Anhalt,
laut der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstag).
Sachsen-Anhalts Regierungsbündnis aus CDU, SPD und Grünen hatte 2016
einen Formelkompromiss gefunden: Der Koalitionsvertrag macht keine
Vorgabe, wie viele Flüchtlinge ins Land kommen dürfen. Schriftlich
festgehalten ist aber, dass die CDU von "objektiven
Integrationsobergrenzen" sprechen und dafür Zahlen nennen darf.
Den gleichen Kompromiss könnten CDU, FDP und Grüne auf Bundesebene
der CSU anbieten, schlägt Scheffler vor. "Das Wort Obergrenze muss
man der CSU auf jeden Fall zugestehen", sagte die JU-Landeschefin.
Die Schwesterpartei sei wegen der starken Verluste in einer
schwierigen Lage. Der Streitpunkt wird zentrales Thema eines
Spitzentreffens von CDU und CSU am Sonntag zur Vorbereitung von
Sondierungsgesprächen über eine Jamaika-Koalition.
Vor dem "Deutschlandtag" der Jungen Union in Dresden drängt
Sachsen-Anhalts JU-Chefin auf eine personelle Verjüngung ihrer
Partei. Eine wichtigere Rolle fordert sie für Jens Spahn. Der jetzige
Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium gilt als
wichtigster Verfechter eines konservativeren Kurses innerhalb der
CDU.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de
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Datum: 07.10.2017 - 02:00 Uhr
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