Frankfurter Rundschau: Dasselbe in Grün
ID: 1544757
Dienstagabend bei den Sondierungsverhandlungen mit CDU, CSU und FDP
der bekannten Voodoo-Mathematik angeschlossen. Die Logik, wonach man
zusätzliche Investitionen entweder durch Kredite oder durch Einnahmen
an anderer Stelle finanzieren muss, ist fast geräuschlos unter den
Tisch gefallen. Im Wahlkampf hatten die Grünen, damals der Logik
noch zugeneigt, eine Vermögenssteuer für "Superreiche" gefordert, um
Investitionen zu finanzieren. Sie hatten damit nicht zuletzt die
Reste ihres linken Flügels beruhigt. Cem Özdemir, Parteivorsitzender
mit drängenden Ministerambitionen, hat diese Idee nach der
Sondierungsrunde zum Thema Finanzen wenig feierlich beerdigt: "Wie zu
erwarten, ist mit Union und FDP über Substanzsteuern nicht zu reden."
Ja, das stimmt. Aber es ist kein Grundgesetzartikel bekannt, nach dem
eine Partei mit Partnern regieren muss, mit denen man über einen
zentralen Aspekt der Gerechtigkeitsfrage noch nicht einmal reden
kann.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222
Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 25.10.2017 - 16:58 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1544757
Anzahl Zeichen: 1322
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Frankfurt
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 406 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Frankfurter Rundschau: Dasselbe in Grün"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Frankfurter Rundschau (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Es ist gut, wenn die EU ihre Sanktionen gegen Russland wegen des Kriegs gegen die Ukraine fortwährend ergänzt. Schließlich versucht der Autokrat Wladimir Putin Strafen zu umgehen. Noch besser wäre es, wenn die Union die Strafen engagierter umsetzen würden. Doch das ist nicht immer leicht. Am be
FR kommentiert: Der Wiederaufbau des Ahrtals zeigt, wie teuer die Klimakrise uns zu stehen kommt ...
Fünf Jahre nach der Flut zeigt der Wiederaufbau des Ahrtals, wie teuer die Klimakatastrophe uns zu stehen kommt. Mit den Milliarden für den Neubau von Straßen, Brücken, Schienen und Gebäuden ist es längst nicht getan. Nötig sind weitere Milliarden für die Vorsorge. Es wäre richtig, wenigste
Frankfurter Rundschau zur ausgesetzten Diätenerhöhung ...
Fakt ist, dass die Bundestagsabgeordneten nicht schlecht verdienen. Aber, und hier kommt eine unpopuläre Meinung: Die deutschen Bundestagsabgeordneten sind nicht überbezahlt. Man sieht das an der Zusammensetzung des Bundestags. Es gibt so gut wie keine Abgeordneten, die zuvor Führungspositionen i
Weitere Mitteilungen von Frankfurter Rundschau
Pohl/FREIE WÄHLER: Union macht sich mit angekündigten Steuersenkungen unglaubwürdig ...
Bernhard Pohl, finanzpolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER im bayerischen Landtag, zur Meldung "CSU pocht auf spürbare Steuersenkungen und Soli-Abbau": "Endlich ist es auch in den Köpfen der CSU angekommen, dass unsere Bürgerinnen und Bürger in Zeiten von Vollbeschäftigun
ARAG Recht schnell... ...
+++ IKEA muss Elektrogeräte zurücknehmen +++ Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Möbelhauskette IKEA verpflichtet, künftig alte Elektrogeräte zurückzunehmen und Verbraucher über die gesetzlichen Rückgabemöglichkeiten zu informieren. Dies teilte laut ARAG die Deutsche Umwelthilfe (DUH
Kölner Stadt-Anzeiger: Schmadtke: Ich wollte Trainer Stöger nicht feuern - Sportmanager spricht erstmals über seinen Abschied vom FC - "Der Verein ist gut aufgestellt" ...
Köln. Jörg Schmadtke, seit Montag nicht mehr Geschäftsführer des 1. FC Köln, hat sich erstmals seit seiner Demission zu Wort gemeldet und Gerüchten über die Umstände seiner Trennung widersprochen. Zuletzt hieß es, er habe Kölns Trainer Peter Stöger nach dem sportlichen Absturz entlass
Kurzfristige Vorstellungsänderung in der Musikalischen Komödie ...
Der Frank-Wedekind-Abend »Ich habe meine Tante geschlachtet« am Samstag, 28. Oktober, 19 Uhr muss krankheitsbedingt ersetzt werden. In der Veranstaltungsreihe »Kleine Komödie« steht stattdessen unter dem Titel »Es war, als hätt der Himmel die Erde still geküsst?« der Liederabend mit Lill
