Göring-Eckardt und Hofreiter sehen Minderheitsregierung mit der Union skeptisch
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Göring-Eckardt, hat eine Beteiligung ihrer Partei an einer
Minderheitsregierung sehr skeptisch bewertet und ein Bündnis mit
Union und SPD quasi ausgeschlossen. "Eine Minderheitsregierung ginge
nur dann, wenn man für ganz entscheidende Fragen eine Mehrheit hätte.
Etwa beim Klimaschutz und da sehe ich derzeit nicht, welche
parlamentarische Mehrheit es da gibt", meinte Göring-Eckardt im
Rahmen der Bundesdelegiertenkonferenz ihrer Partei im Fernsehsender
phoenix (Samstag, 25. November). Auch Göring-Eckardts
Mit-Fraktionsvorsitzender Anton Hofreiter äußerte sich zu einer
Minderheitsregierung. "Der Ball liegt jetzt bei Frau Merkel. Wir sind
bei einer Minderheitsregierung skeptisch, aber zu Gesprächen bereit",
so Hofreiter.
Ein sogenanntes Kenia-Bündnis mit Union und SPD schloss
Göring-Eckardt nahezu aus. "Eine Koalition, in der man nicht
gebraucht würde - so etwas sollte man nicht machen." Göring-Eckardt
sah wichtige Aufgaben als Oppositionspartei, verhehlte aber auch
nicht ihre Enttäuschung, dass man nun etwa in der Umweltpolitik in
dieser Legislaturperiode keine Fortschritte erreichen könne. "Bei der
Klimaschutzfrage werden wir in vier Jahren eine ganz andere Situation
haben. Es wird viel schwieriger werden", so Göring-Eckardt.
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Datum: 26.11.2017 - 10:10 Uhr
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