Straubinger Tagblatt: Regierungsbildung - Die SPD muss Farbe bekennen

(ots) - Die SPD kann die Entscheidung nicht mehr länger
aufschieben, sondern muss Farbe bekennen, am besten schon heute: Ja
zur Koalition mit der Union oder Nein - mit der Konsequenz, dass es
im Frühjahr Neuwahlen gibt? Ein Sowohl-als-auch als Ausdruck der
Angst vor der eigenen Courage gibt es nicht. Man kann nicht
gleichzeitig regieren und opponieren. Aber nur als Regierungspartei
hat man überhaupt die Möglichkeit, so viel an eigener Programmatik
durchzusetzen wie möglich. Die Macht muss man wollen. Daran fehlt es
der SPD derzeit. Sie weiß schlicht nicht, was sie will. Denn sie hat
einen Vorsitzenden, der es auch nicht weiß.



Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
schneider.g@straubinger-tagblatt.de

Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 14.12.2017 - 18:26 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1562854
Anzahl Zeichen: 996

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Straubing

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 203 mal aufgerufen.

Nur punktuelle Eingriffe in das Wirtschaftsgeschehen bringen rein gar nichts ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat eine Neuauflage der Agenda 2010 gefordert. (...) Und nur wenige Zeitzeugen bestreiten, dass die Agenda 2010 den Grundstein für den Aufschwung der Wirtschaft in den Merkel-Jahren gelegt hat. Das Land schütt ...

Ein Zurück zum Verbrenner hat keine Zukunft ...

In einem weiteren Punkt benennt er zumindest das Problem: Ja, es ist falsch, sich allein auf Elektromobilität zu konzentrieren, wie es Söder in seinem Zehn-Punkte-Plan zur Rettung der Autoindustrie formuliert. Doch die Lösung ist ganz sicher nicht ...

Bundeshaushalt: Die großen Hämmer kommen erst noch ...

Das ist nur ein Beispiel aus dem Etat, das einer Wette auf die Zukunft gleicht. Im Kernhaushalt stehen neue Kredite von fast 82 Milliarden Euro. Mit den Sondertöpfen für die Bundeswehr und die Infrastruktur sollen am Ende Schulden von mehr als 140 ...

Alle Meldungen von Straubinger Tagblatt