Die Krise meistern - Wachstum schaffen
ID: 156589
Die Krise meistern - Wachstum schaffen
Mit neuer Kraft die Zukunft gestalten
Zu dem heutigen Kabinettbeschluss über den Jahreswirtschaftsbericht 2010 "Mit neuer Kraft die Zukunft gestalten" erklärt der Vorsitzende des Parlamentskreis Mittelstand, Dr. Michael Fuchs MdB:
Deutschland hat sich in der Wirtschafts- und Finanzkrise besser als viele andere Volkswirtschaften behauptet. Die Strukturreformen der Vorjahre, insbesondere aber die beherzten Maßnahmen zur Stabilisierung der Konjunktur haben Schlimmeres verhindert. Viele Anzeichen sprechen für einen Lichtstreif am Horizont. Das steuerliche Sofortprogramm von insgesamt 24 Milliarden Euro, das zum Jahresende 2009 beschlossen wurde, wird vieles dazu beitragen, den Aufschwung zu stabilisieren und auf eine breitere Grundlage zu stellen.
Dennoch ist die Bundesregierung zu weiteren Schritten gefordert. Denn es gilt: Nach einem Rückgang des Bruttoinlandsproduktes um fünf Prozent im letzten Jahr ist ein Wachstum von 1,4 Prozent im Jahr 2010 zwar gut. Mittel- und langfristig können wir uns mit solchen Wachstumsraten nicht zufrieden geben.
Der Aufschwung muss für die Menschen spürbar werden und von ihnen mitgetragen werden. Die Bundesregierung muss daher zügig ihre Pläne zur Steuerstrukturreform konkretisieren, damit die Entlastungen möglichst zum 1. Januar 2011 greifen können.
Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand entstehen in den Unternehmen. Unsere Wirtschaftspolitik muss deshalb konkret auf deren Bedürfnisse zugeschnitten sein. Wir brauchen faire Standortbedingungen im globalen Wettbewerb, denn die Konkurrenz schläft nicht. Dazu gehört - auch unter Einbeziehung der Kernkraft als Brückentechnologie - eine vorausschauende Energiepolitik, die akzeptable Energiekosten für die Unternehmen zum Ziel hat. Dazu gehören substanzielle Erfolge beim Bürokratieabbau mit spürbaren Entlastungen für die Unternehmen. Dazu gehört ein Wettbewerbsrecht, das auf die Bedürfnisse gerade auch der vielen Mittelständler zugeschnitten ist. Unser Ziel muss es sein, für unsere Unternehmen ein Klima der Freiheit und des Aufbruchs, der Offenheit und Neugierde für neue Technologien und Märkte zu schaffen. Dadurch wird Zukunft das, was sie sein soll: Nicht Bedrohung, sondern Chance.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
mailto:fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Datum: 27.01.2010 - 15:19 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 156589
Anzahl Zeichen: 2672
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 227 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Die Krise meistern - Wachstum schaffen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU-Fraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitergehendende Datensammlung ist kontraproduktiv Der Bundesrat stimmt am morgigen Freitag über das vom Bundestag beschlossene 16. Arzneimittelgesetz ab. Das Gesetz dient der Optimierung und Senkung des Einsatzes von Antibiotika in der Nutztierhaltung. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Er
Markttransparenzstelle ...
Ein kleiner Schritt für die Politik, ein großer Schritt für die Verbraucher Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag die Verordnung zur Markttransparenzstelle für Kraftstoffe. Mit der Verordnung wird die Marktbeobachtung im Kraftstoffbereich konkretisiert sowie die Transpar
?Tag des Waldes? im Zeichen der Nachhaltigkeit ...
Nicht mehr Holz schlagen als nachwächst Der 21. März ist traditionell der "Tag des Waldes". Ihn hat die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) in den 1970er Jahren als Reaktion auf die globale Waldvernichtung ins Leben gerufen. Dazu erklären der V
Weitere Mitteilungen von CDU/CSU-Fraktion
Schavan dankt Bill Gates für unschätzbaren Beitrag zur Erforschung vernachlässigter und armutsbedingter Erkrankungen ...
Bundesforschungsministerin sagt verstärktes Engagement zu Bundesforschungsministerin Annette Schavan und Microsoft-Gründer Bill Gates trafen sich am Dienstag in Berlin zu einem Gespräch über die Verstärkung der Forschung im Bereich von armutsbedingten und vernachlässigten Krankheiten in
Kristina Köhler: 'Kinderkommission ist wichtiger Mitstreiter auf dem Weg zu einer kinderfreundlicheren Gesellschaft' ...
Bundesfamilienministerin will partnerschaftliche Zusammenarbeit im Interesse der Kinder auch in dieser Legislaturperiode fortsetzen Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Köhler, gratuliert den neuen Mitgliedern der Kinderkommission des Deutschen Bundestages z
Zeitarbeit-Tarifeinigung reicht nicht gegen Methode Schlecker ...
Zeitarbeit ist nicht dazu gedacht, Personalkosten zu drücken Anlässlich der Einigung des Bundesverbands Zeitarbeit (BZA) und der Tarifgemeinschaft Zeitarbeit des Deutschen Gewerkschaftsbundes auf einen neuen Tarifvertrag erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende für Arbeit und Sozia
Haiti in Truemmern: Hilfe, aber richtig! ...
Im FIGARO Radiocafé am Sonntag, 31. Januar, von 15 bis 16.30 Uhr in der Leipziger Moritzbastei diskutiert Moderator Thomas Bille mit dem Politikwissenschaftler Herfried Muenkler und Vertretern von Hilfsorganisationen. Nach dem verheerenden Erdbeben schaut die Welt auf Haiti, das aermste Land Ame
