Meuthen: Nicht neue GroKo, sondern LoKo - Loser Koalition
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SPD erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen:
"Die Fortführung der Regierungskoalition von Union und SPD kann
den Namen Große Koalition kaum mehr für sich beanspruchen. Es wird
eine reine LoKo, eine Loser-Koalition.
Die Unionsparteien hatten bei der Wahl einen Verlust von fast neun
Prozentpunkten zu verzeichnen. Die SPD gab selbst schon auf sehr
niedrigem Niveau angekommen nochmal mehr als fünf Prozentpunkte ab
und erzielte ihr schlechtestes Allzeitergebnis .
Diese Koalition wurde krachend abgewählt, wie die SPD noch am
Wahlabend in seltener Ehrlichkeit einräumte und deshalb eine
Fortsetzung dieses Bündnisses kategorisch ausschloss. Doch nun tun
sich die 'Biggest Loser', den Wählerwillen konsequent missachtend,
erneut zusammen.
Dementsprechend ist auch der gefundene Konsens der nächtlichen
Sondierung: Blumig-wolkige Absichtserklärungen wie eh und je, die
noch zudem in allen angesprochenen Politikfeldern in die falsche
Richtung eines 'Weiter so' weisen. Von Zuwanderung über EU und Euro
bis hin zum Thema Steuern gibt es keine Neuerungen. Noch mehr
deutsches Steuergeld nach Brüssel, die Grenzen bleiben für weitere
Migranten offen, die Steuerlast bleibt auf Rekordhöhe.
Diese kommende Loser-Koalition wird wirklich gar nichts Großes
haben, aber sie wird in Gestalt der noch amtierenden Führungsfiguren
der drei beteiligten Parteien am Ende drei noch größere Verlierer
hervorbringen.
Einziger Lichtblick: Mit dieser LoKo fällt der Alternative die
Rolle der Oppositionsführerschaft im Deutschen Bundestag zu. Die wird
sie sehr entschlossen und vital nutzen für das notwendige alternative
Politikangebot zu dem Weiter so-Gewurschtel der ehemaligen
Großkoalitionäre."
Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
christian.lueth@alternativefuer.de
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Datum: 12.01.2018 - 15:12 Uhr
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