DPV und bdfj begrüßen Bekenntnis zur Künstlersozialkasse
ID: 1581541
BVerfG nimmt Beschwerde gegen Künstlersozialabgabe nicht an
Bundesverfassungsgericht nimmt Beschwerde eines Unternehmens gegen die Künstlersozialabgabe nicht an
Hamburg, den 16. Februar 2018
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde zur Künstlersozialabgabe nicht angenommen. Ein Unternehmen hatte im Jahr 2015 vor dem Bundesverfassungsgericht den Einwand bezüglich der Rechtmäßigkeit der Künstlersozialabgabe eingereicht. Diese Beschwerde wurde vom Bund der Steuerzahler unterstützt. Das Bundesverfassungsgericht hat nun einstimmig geurteilt, dass die Verfassungsbeschwerde (Az. I BvR 2885/15) nicht angenommen wird. Die Entscheidung ist unanfechtbar. Der DPV Deutscher Presse Verband und die bdfj Bundesvereinigung der Fachjournalisten begrüßen diese Entscheidung. "Die Künstlersozialabgabe sichert die Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung von freiberuflichen Künstlern und Publizisten, zu denen auch Journalisten zählen", sagt Christian Laufkötter, Pressesprecher der Berufsverbände DPV und bdfj. "Unternehmen, die mit freiberuflichen Künstlern oder Publizisten zusammenarbeiten, werden über die Abgabe an diesem sozialstaatlichen Prozess beteiligt und übernehmen damit auch einen wichtigen Teil der Verantwortung für den Sozialstaat."
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat mit der Ablehnung der Annahme der Beschwerde klar gemacht, dass die Künstlersozialabgabe ein wichtiger Bestandteil des Sozialversicherungssystems in Deutschland ist. Jedes Unternehmen, das die Dienste von freiberuflichen Künstlern und Publizisten in Anspruch nimmt, muss 4,2 Prozent der Honorare als Künstlersozialabgabe abführen. Unklar ist, warum der Bund der Steuerzahler die Beschwerde unterstützt hat. Hätte das Gericht die Abgabe für verfassungswidrig erklärt, hätte der Staat aus Steuermitteln die Lücke schließen müssen. Laufkötter: "Dies ist ein Widerspruch in sich. Der Bund der Steuerzahler prangert einerseits Steuerverschwendung an, hilft aber andererseits Unternehmen, sich vor der sozialstaatlichen Verantwortung zu drücken."
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Das Journalistenzentrum Deutschland wird durch zwei Berufsverbände getragen. Der DPV Deutscher Presse Verband - Verband für Journalisten, gegründet 1989, ist mit ca. 8.000 Mitgliedern die tariffreie Spitzenorganisation der hauptberuflich tätigen Journalisten. Die bdfj Bundesvereinigung der Fachjournalisten wurde 2007 gegründet und ist die größte Interessenvertretung exklusiv für zweitberuflich tätige Journalisten in Deutschland.
Journalistenzentrum Deutschland
Christian Laufkötter
Stresemannstr. 375
22761 Hamburg
chla(at)journalistenverbaende.de
040/870 6000
www.journalistenverbaende.de
Datum: 16.02.2018 - 20:35 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1581541
Anzahl Zeichen: 2195
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: Christian Laufkötter
Stadt:
Hamburg
Telefon: 040/870 6000
Kategorie:
Medien und Unterhaltung
Diese Pressemitteilung wurde bisher 464 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"DPV und bdfj begrüßen Bekenntnis zur Künstlersozialkasse"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Journalistenzentrum Deutschland (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
