DPV und bdfj begrüßen Bekenntnis zur Künstlersozialkasse
ID: 1581541
BVerfG nimmt Beschwerde gegen Künstlersozialabgabe nicht an
Bundesverfassungsgericht nimmt Beschwerde eines Unternehmens gegen die Künstlersozialabgabe nicht an
Hamburg, den 16. Februar 2018
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde zur Künstlersozialabgabe nicht angenommen. Ein Unternehmen hatte im Jahr 2015 vor dem Bundesverfassungsgericht den Einwand bezüglich der Rechtmäßigkeit der Künstlersozialabgabe eingereicht. Diese Beschwerde wurde vom Bund der Steuerzahler unterstützt. Das Bundesverfassungsgericht hat nun einstimmig geurteilt, dass die Verfassungsbeschwerde (Az. I BvR 2885/15) nicht angenommen wird. Die Entscheidung ist unanfechtbar. Der DPV Deutscher Presse Verband und die bdfj Bundesvereinigung der Fachjournalisten begrüßen diese Entscheidung. "Die Künstlersozialabgabe sichert die Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung von freiberuflichen Künstlern und Publizisten, zu denen auch Journalisten zählen", sagt Christian Laufkötter, Pressesprecher der Berufsverbände DPV und bdfj. "Unternehmen, die mit freiberuflichen Künstlern oder Publizisten zusammenarbeiten, werden über die Abgabe an diesem sozialstaatlichen Prozess beteiligt und übernehmen damit auch einen wichtigen Teil der Verantwortung für den Sozialstaat."
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat mit der Ablehnung der Annahme der Beschwerde klar gemacht, dass die Künstlersozialabgabe ein wichtiger Bestandteil des Sozialversicherungssystems in Deutschland ist. Jedes Unternehmen, das die Dienste von freiberuflichen Künstlern und Publizisten in Anspruch nimmt, muss 4,2 Prozent der Honorare als Künstlersozialabgabe abführen. Unklar ist, warum der Bund der Steuerzahler die Beschwerde unterstützt hat. Hätte das Gericht die Abgabe für verfassungswidrig erklärt, hätte der Staat aus Steuermitteln die Lücke schließen müssen. Laufkötter: "Dies ist ein Widerspruch in sich. Der Bund der Steuerzahler prangert einerseits Steuerverschwendung an, hilft aber andererseits Unternehmen, sich vor der sozialstaatlichen Verantwortung zu drücken."
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Das Journalistenzentrum Deutschland wird durch zwei Berufsverbände getragen. Der DPV Deutscher Presse Verband - Verband für Journalisten, gegründet 1989, ist mit ca. 8.000 Mitgliedern die tariffreie Spitzenorganisation der hauptberuflich tätigen Journalisten. Die bdfj Bundesvereinigung der Fachjournalisten wurde 2007 gegründet und ist die größte Interessenvertretung exklusiv für zweitberuflich tätige Journalisten in Deutschland.
Journalistenzentrum Deutschland
Christian Laufkötter
Stresemannstr. 375
22761 Hamburg
chla(at)journalistenverbaende.de
040/870 6000
www.journalistenverbaende.de
Datum: 16.02.2018 - 20:35 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1581541
Anzahl Zeichen: 2195
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: Christian Laufkötter
Stadt:
Hamburg
Telefon: 040/870 6000
Kategorie:
Medien und Unterhaltung
Diese Pressemitteilung wurde bisher 528 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"DPV und bdfj begrüßen Bekenntnis zur Künstlersozialkasse"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Journalistenzentrum Deutschland (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Hamburg, den 15. März 2022 Der Krieg in der Ukraine stellt auch die vor Ort befindlichen Journalisten vor große Herausforderungen. "Nicht nur freiberufliche Journalisten verfügen in der Regel kaum über eine für Kriegsgebiete ausreichende persönliche Schutzausrüstung", sagt Christ
DPV und bdfj fordern Bundesregierung auf, den Journalisten in Afghanistan zu helfen ...
Hamburg, den 26. August 2021 Die Situation in Afghanistan verschärft sich zusehends. Für DPV und bdfj ist der Redakteur und Terrorismusexperte Shams Ul-Haq nach Kabul gereist, um über den blitzschnellen Umsturz der Regierung und dessen Folgen zu berichten. "Neben den Taliban ist auch der
DPV und bdfj begrüßen Urteil des BGH zur Verbreitung von heimlich aufgenommenen Filmaufnahmen ...
DPV und bdfj begrüßen Urteil des Bundesgerichtshofs zur Verbreitung von heimlich aufgenommenen Filmaufnahmen Rolle des investigativen Journalismus wird gestärkt | Pressefreiheit wird stärker bewertet als Schutz von unternehmensbezogenen Interessen Hamburg, den 12.04.2018 In einem richtun
Weitere Mitteilungen von Journalistenzentrum Deutschland
ANNE WILL am 18. Februar 2018 um 21:45 Uhr im Ersten: Deniz Yücel ist frei - was bedeutet das für das Verhältnis zur Türkei? ...
Nach mehr als einem Jahr Haft ohne Anklage ist der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel wieder frei! Der Freilassung gingen umfangreiche Verhandlungen der Regierungen voraus. Das Auswärtige Amt bekräftigt, dass es keine "Deals" gegeben habe. Der Fall Yücel hatte das deutsch-tür
UnicomAirNet und Eutelsat arbeiten zusammen ...
Paris, Köln, 16. Februar 2018 - UnicomAirNet (UAN) hat mit Eutelsat Asia, einer Tochter der Eutelsat Communications (Euronext Paris: ETL), ein mehrjähriges Abkommen geschlossen, um den rasch wachsenden Markt für die Breitbandanbindung von Verkehrsflugzeugen, sogenannte IFC-Dienste (In-Flight Conn
ARD-Vorsitzender Ulrich Wilhelm zur Freilassung von Deniz Yücel ...
Zur Freilassung von Deniz Yücel äußert sich der ARD-Vorsitzende und BR-Intendant Ulrich Wilhelm: "Als ARD freuen wir uns für Deniz Yücel und seine Familie. Freie und unabhängige Medien sind ein hohes Gut in einer demokratischen Gesellschaft. Nach dieser langen Zeit der Ungewissheit
Deniz Yücel wieder auf freiem Fuß ...
Hamburg, den 16. Februar 2018 Der seit einem Jahr in der Türkei inhaftierte deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel kommt offenbar wieder auf freien Fuß. Nach Angaben der Tageszeitung "Die Welt" twitterte sein Anwalt Veysel Ok heute: "Endlich hat das Gericht die Freilassung me
