Allg. Zeitung Mainz: Effizient - Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Steinmeier
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hoch effizient - und sehr oft geräuschlos. Mit einem solchen
Politikstil tat er sich ein wenig schwer, zu Beginn seiner
Bundespräsidentenzeit. Das ist nachvollziehbar. In die Offensive ging
der Präsident am 3. Oktober 2017 in Mainz, am Tag der Deutschen
Einheit. Er warnte vor neuen Mauern in den Köpfen. Und auch jetzt,
bei seinem Rheinland-Pfalz-Besuch, gibt er zur Hoffnung Anlass, dass
er noch einiges in petto hat. Er denkt offenbar in langen Zeiträumen.
Vom Lebensalter her könnte er eine zweite Amtszeit anstreben, im
Unterschied zu Gauck. Dem Bohren dicker Bretter war Steinmeier
bislang nie abgeneigt. Dabei ökonomisch zu denken, ist kein Fehler.
Der Bundespräsident Horst Köhler wurde, durchaus angesehen, 2009 nach
fünf Jahren wiedergewählt, blieb danach aber ohne Fortune und musste
vorzeitig gehen. Die folgende Kurz-Amtszeit Christian Wulffs 2010 -
2012 ist ein Kapitel für sich. Er agierte extrem unglücklich. Davon
unberührt bleibt jedoch die Tatsache, dass er mit seiner Aussage, der
Islam gehöre - auch - zu Deutschland, in einem der wichtigsten
Politikfelder einen Pflock einschlug. Es entbehrt nicht einer
gewissen Pikanterie, dass nun ausgerechnet der ehemalige
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier eine Lanze für den
CDU-Mann Wulff bricht und ihn gegen den neuen CSU-Innenminister Horst
Seehofer in Schutz nimmt. Unstrittig ist: Im Themenfeld Flüchtlinge -
Migration - Integration sind trotz sinkender Zahlen weiter größte
Anstrengungen nötig, über Parteigrenzen hinweg, gegen populistische
und rechtsextremistische Umtriebe.
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Datum: 19.03.2018 - 20:42 Uhr
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