Straubinger Tagblatt: Rituale undÜberraschungen bei der Haushaltsdebatte

(ots) - Merkel kontra Scholz in Fragen der Finanz- und
Verteidigungspolitik, Nahles kontra Dobrindt in Fragen der
Flüchtlingspolitik, diese große Koalition braucht schon in den ersten
Wochen keine Opposition, sondern erledigt deren Geschäft gleich
selber mit, indem sie die in den Koalitionsverhandlungen nur
notdürftig gekitteten Gegensätze sofort wieder zum Vorschein kommen
lässt. So belegt bereits die erste Generaldebatte, wie spannend und
konfliktreich diese Legislaturperiode wird - ganz ohne die Rituale
einer Haushaltsdebatte.



Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
schneider.g@straubinger-tagblatt.de

Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell


Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 16.05.2018 - 15:22 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1611520
Anzahl Zeichen: 890

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Straubing

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 402 mal aufgerufen.

Tankrabatt - Der Staat hat seine Pflicht getan ...
Mit dem Tankrabatt hat der Staat in der akuten Krise seine Pflicht getan, Wirtschaft und Bürger vor der Überforderung zu schützen. Davon profitiert haben auch Haushalte, die den Nachlass nicht gebraucht hätten, also der sprichwörtliche Porschefahrer. Die Akutphase ist vorüber, der Staat kann n

Rentenpaket - Ein wichtiges Signal an die Jüngeren ...
Mit dem paritätisch finanzierten Kapitalstock wagt die Regierung einen überfälligen Schritt: Arbeitnehmer und Arbeitgeber bauen gemeinsam ein zusätzliches Polster auf, das die Folgen der Alterung abfedern soll. Das ist der Versuch, die Lasten gerechter zu verteilen und die Rente unabhängiger vo

Großbritannien - Burnham wird liefern müssen ...
Weil Keir Starmer keine mitreißende Vision lieferte, wurde er in kürzester Zeit zur Projektionsfläche für die ungelösten Probleme des Landes. Andy Burnham ist in dieser Hinsicht derzeit noch das genaue Gegenteil. Zwar wissen die Menschen auch bei ihm bisher nicht genau, wofür er eigentlich ste

Weitere Mitteilungen von Straubinger Tagblatt

Straubinger Tagblatt: Trumps Totalausfall in Nordkorea ...
Die nun erreichten atmosphärischen Verbesserungen einfach so beiseite zu wischen, ist leichtfertig und hat die Welt nicht sicherer gemacht. Die amerikanische Diplomatie hätte andere Mittel gehabt, um das Ziel der Nichtverbreitung von Atomwaffen zu erreichen. Doch ein Trump'scher Plan B is

Kündigung wegen bereits abgemahnter Verstöße des Arbeitnehmers? ...
Immer wieder erhalten Arbeitnehmer eine Kündigung ihres Arbeitgebers wegen Verstößen, wegen derer sie vorher bereits eine Abmahnung erhalten haben. Ist eine solche Kündigung zulässig? Wie sollten Arbeitnehmer auf eine solche Kündigung reagieren? Verstöße durch Abmahnung verbraucht: Grunds

Fristlose Kündigung des Arbeitnehmers wegen Diebstahls ohne Beweise? ...
Ein Diebstahl des Arbeitnehmers ist, auch wenn es sich nur um Sachen von geringem Wert handelt, in der Praxis ein beliebter und auch grundsätzlich tauglicher Kündigungsgrund für Arbeitgeber. Doch oftmals kann der Arbeitgeber seine Diebstahlsvorwürfe gar nicht oder nur unzureichend beweisen oder

Der Tagesspiegel: Grüne verlangen Aufklärung über Krise der Betriebsrenten ...
Die Bundesregierung soll den Bundesbürgern reinen Wein über die Lage bei den Betriebsrenten einschenken. "Ich finde, die Versicherten haben ein Recht darauf zu erfahren, wie es um ihre Pensionskasse steht", sagte der Finanzexperte der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, G