Rheinische Post: Kommentar: Europa zerstört sich
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abgewiesene Asylbewerber an unwirtliche Orte zu verfrachten -
irgendwo in Europa. Davon gibt es zweifellos einige. Spannender
erscheint die Frage, welches europäische Land sich wohl
bereiterklärte, einen seiner hässlichsten Flecken dafür herzugeben.
Die bittere Wahrheit ist: Nicht einmal dazu dürfte die Solidarität in
der EU reichen. Die CSU nun möchte Asylbewerber an der Grenze
abweisen und in den Staat zurückschicken, den sie zuerst betreten
haben. Das ist rechtlich möglich. Allerdings bedarf es dazu nicht nur
umfassender Grenzkontrollen, sondern auch der Schaffung von
Transitzonen, in denen aufgegriffene Personen bis zur Klärung des
Sachverhalts verbleiben. Das kann dauern. Eine Rückführung würde
sodann vor allem Italien betreffen, jenes Land also, in dem nicht
zuletzt wegen der Flüchtlingsproblematik Rechtspopulisten an die
Macht gekommen sind. Das hat auch die CSU beklagt. Es ist so
offensichtlich: Die Flüchtlingsfrage kann nicht national, sie kann
nur europäisch gelöst werden. Mit jedem Tag, an dem das nicht
geschieht, zerstört sich Europa mehr.
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Datum: 05.06.2018 - 20:16 Uhr
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