Rheinische Post: Kipping zu US-Botschafter Richard Grenell: "Mit dieser autoritären Rechten nimmt auch die Kriegsgefahr zu"
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dem Interview des US-Botschafters Richard Grenell mit der
rechtsgerichteten Internetseite "Breitbart" Anzeichen für eine
zunehmende Kriegsgefahr. Grenells parteipolitisches Verständnis von
seinem Amt als Diplomat und Botschafter und seine europakritischen
Äußerungen seien bezeichnend für die "Internationale der Mauerbauer
und Hardliner", sagte Kipping der Düsseldorfer "Rheinischen Post"
(Mittwoch). Die Gruppe der Hardliner reiche von US-Präsident Donald
Trump über Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban bis zu
Österreichs Kanzler Sebastian Kurz. "Die Regeln der Diplomatie
bedeuten denen nichts. Das verdeutlicht nur, dass mit dieser
autoritären Rechten auch die Kriegsgefahr zunimmt. Denn wenn die
Regeln der Diplomatie außer Kraft gesetzt werden, ist die Gefahr der
Eskalation groß." Trump sei ein US-Präsident, bei dem schon ein
Sicherheitsrisiko sei, dass er einen eigenen Twitter-Account habe.
"Dann sitzt er noch am roten Knopf für Waffen. Er macht eine Politik,
die alle bestehenden Spannungen weiter verstärkt von der Verlagerung
der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem mit den tödlichen
Konflikten mit den Palästinensern über die Kündigung des iranischen
Atomabkommens bis zur Aufrüstung." Damit werde die Welt weiter in
eine militärische Spirale getrieben. Grenell hatte bei "Breitbart"
Zweifel am Funktionieren der europäischen Demokratien geäußert und
sich für eine Stärkung konservativer Kräfte eingesetzt.
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Datum: 06.06.2018 - 00:00 Uhr
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