Alice Weidel: Historische Vereinbarung in Singapur - Außenpolitik ist Staatenpolitik
ID: 1620013
Bundestag Alice Weidel begrüßt die Unterzeichnung einer Vereinbarung
zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen
Machthaber Kim Jong-Un über die nukleare Abrüstung Nordkoreas:
"Mit dieser Vereinbarung ist US-Präsident Donald Trump zweifellos
ein historischer Schritt gelungen. Wenn das Abrüstungsabkommen,
dessen Details noch nicht bekannt sind, sich als dauerhaft erweisen
sollte, rückt die Entschärfung eines der längsten und gefährlichsten
Konfliktherde der Welt in greifbare Nähe.
Trumps Erfolg ist zugleich eine Blamage für all jene Journalisten
und Politiker auch und gerade in Deutschland, die sich in der
Vergangenheit darin gefielen, das Staatsoberhaupt der USA mit
ressentimentgeladener Häme zu überziehen und als töricht und
unberechenbar hinzustellen.
Das konsequente Vorgehen des US-Präsidenten rückt wieder ins
Bewusstsein, dass internationale Politik nach wie vor in erster Linie
Staatenpolitik ist. In diesem Zusammenhang muss auch die Frage
gestellt werden, inwieweit sich Rituale wie die 'G7'-Treffen überlebt
haben. Mehr als schöne Fotos und eine unverbindliche
Abschlusserklärung, die sich noch am selben Tag als entbehrlich
erwiesen hat, hat das G7-Treffen in Kanada auch diesmal nicht
hervorgebracht.
Mit dem Ausschluss Russlands fehlt nach wie vor ein entscheidender
Gesprächspartner, die neue ökonomische Großmacht China ist in dem
Format überhaupt nicht vertreten. Dagegen erzeugt die Teilnahme von
gleich zwei demokratisch nicht legitimierten Eurokraten eine
einseitige Schieflage. Eine Zukunft als relevante diplomatische
Plattform hat die 'G7-Gruppe' nur, wenn sie mindestens wieder zur
'G8' unter Einschluss Russlands wird."
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Christian Lüth
Pressesprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
christian.lueth@afdbundestag.de
Tel.: 030 227 57224
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Datum: 12.06.2018 - 14:45 Uhr
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