Inforadio vom rbb: Europa-Staatsminister Roth glaubt nicht an schnelle Asyllösung
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Michael Roth, hat Hoffnungen auf eine schnelle europäische Lösung in
der Flüchtlingsfrage gedämpft.
Die Asyl- und Migrationspolitik sei ein "mühseliger Prozess",
sagte der SPD-Politiker am Dienstag im Inforadio vom rbb: "Es gibt
einfach auch Hürden zu überwinden. Da muss mühselige
Überzeugungsarbeit geleistet werden. Und wir wollen eben keine
nationalen Alleingänge, weil sie am Ende uns schaden."
In Europa könne man in dieser Frage "keine schnellen
Entscheidungen erwarten", betonte der Staatsminister: "Man darf sich
da keinen Illusionen hingeben. Auch wenn wir bilaterale Abkommen
erzielen sollten mit einzelnen Staaten, dann wird auch das im Detail
nicht innerhalb von wenigen Tagen zu lösen sein."
Die Strategie der CSU, die Kanzlerin unter Druck zu setzen, sei da
kontraproduktiv, betonte Roth: "Das ist Spielerei. Aber wir sind
keine Spieler, sondern wir sind Politiker, die ihrer Verantwortung
gerecht werden müssen. ... Und man sollte auch die
Verhandlungsführer, in diesem Fall die Kanzlerin, nicht so unter
Druck setzen, dass die anderen das auch spüren. Ich finde, man
braucht auch einen Verhandlungsspielraum, und der darf nicht durch
innenpolitische Streitereien zu stark eingeschränkt werden."
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Datum: 19.06.2018 - 08:16 Uhr
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